Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.1032 · Dringl. Anfrage

📋 Soziale Verantwortung von Bund, bundesnahen Betrieben und gemeinwirtschaftlichen Dienstleistern bei der Vergabe von Aufträgen

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Corrado PardiniBEBern reicht Dringliche Anfrage ein.
  • Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten (für Astra, SBB, Swisscom, Post, Postauto, Postfinance, SRG inklusive tpc, Skyguide, Swissgrid, VBS, Ruag jeweils separat):1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten (für Astra, SBB, Swisscom, Post, Postauto, Postfinance, SRG inklusive tpc, Skyguide, Swissgrid, VBS, Ruag jeweils separat):1
    + 2 mehr
    • Wie viele Aufträge mit welchem Volumen wurden im 2016 total, nach öffentlichem Beschaffungsrecht (Vergabeverfahren separat), davon befreit oder nach Gatt jeweils vergeben?
    • Wie stellt der Bund sicher, dass bei Auftragsvergaben nach öffentlichem Beschaffungsrecht, davon befreit oder nach Gatt (separat beantworten) Anbietende den Zuschlag erhalten, welche die Arbeitsbedingungen gemäss Gesamtarbeitsvertrag einhalten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Allgemeine Antwort1
    + 2 mehr
    • Das Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB; SR 172.056.1) gilt für Beschaffungen der Bundesverwaltung und der erwähnten Organisationen, mit Ausnahme von Swisscom, Postfinance, SRG inklusive tpc und Skyguide.
    • Die Aufträge des VBS an die Ruag Holding unterliegen dem öffentlichen Beschaffungswesen, nicht jedoch die Beschaffungen der privatrechtlich organisierten Ruag Holding an Dritte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.1032 — abgerufen 19.11.2026 — DA · Erledigt
    ↩