
← Start17.1032 · Dringl. Anfrage
📋 Soziale Verantwortung von Bund, bundesnahen Betrieben und gemeinwirtschaftlichen Dienstleistern bei der Vergabe von Aufträgen
Erledigt
Eingereicht vonCorrado Pardini
CPSP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Corrado Pardini
CPSP
BEBern reicht Dringliche Anfrage ein.
- Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten (für Astra, SBB, Swisscom, Post, Postauto, Postfinance, SRG inklusive tpc, Skyguide, Swissgrid, VBS, Ruag jeweils separat):1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Ich bitte den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten (für Astra, SBB, Swisscom, Post, Postauto, Postfinance, SRG inklusive tpc, Skyguide, Swissgrid, VBS, Ruag jeweils separat):1
+ 2 mehr
- Wie viele Aufträge mit welchem Volumen wurden im 2016 total, nach öffentlichem Beschaffungsrecht (Vergabeverfahren separat), davon befreit oder nach Gatt jeweils vergeben?
- Wie stellt der Bund sicher, dass bei Auftragsvergaben nach öffentlichem Beschaffungsrecht, davon befreit oder nach Gatt (separat beantworten) Anbietende den Zuschlag erhalten, welche die Arbeitsbedingungen gemäss Gesamtarbeitsvertrag einhalten?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Allgemeine Antwort1
+ 2 mehr
- Das Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB; SR 172.056.1) gilt für Beschaffungen der Bundesverwaltung und der erwähnten Organisationen, mit Ausnahme von Swisscom, Postfinance, SRG inklusive tpc und Skyguide.
- Die Aufträge des VBS an die Ruag Holding unterliegen dem öffentlichen Beschaffungswesen, nicht jedoch die Beschaffungen der privatrechtlich organisierten Ruag Holding an Dritte.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört