
← Start17.1050 · AnfrageKurze schriftliche Frage an den Bundesrat.
📋 Steuern aus dem Telekomgeschäft
Erledigt
Eingereicht vonMargret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern reicht Anfrage ein.
- Der Telekommunikationsmarkt wurde vor beinahe zwanzig Jahren liberalisiert und dem Markt geöffnet.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Telekommunikationsmarkt wurde vor beinahe zwanzig Jahren liberalisiert und dem Markt geöffnet.1
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- Telekomdienste werden heute von privaten Anbietern mit teilweise ausländischen Eigentümern wie Salt, Sunrise und UPC (die ehemalige Cablecom) und der halbprivaten Swisscom kommerziell erbracht.
- In der Zeitung "Le Temps" vom 27. März 2017 ist ein Beitrag über die Attraktivität des Schweizer Telekommarktes erschienen: "La Suisse est un marché télécoms idéal pour les investisseurs".
- Swisscom schüttet jährlich hohe Dividenden aus, und von Salt konnte man in der "Finanz und Wirtschaft" vom 6. März 2017 lesen, dass sich deren französischer Alleineigentümer eine sogenannte Jumbodividende von einer halben Milliarde Franken ausbezahlt hat.
- Es stellt sich die Frage, ob und in welchem Umfang die öffentliche Hand vom lukrativen Telekomgeschäft in Form von Steuern profitieren kann.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Es ist dem Bundesrat aufgrund des Steuergeheimnisses gesetzlich nicht erlaubt zu informieren, wie viele Steuern die einzelnen Unternehmen Salt, Sunrise, Swisscom und UPC in den letzten fünf Jahren jährlich an den Bund, die Kantone und die Gemeinden bezahlt haben.1
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- Zudem ist Folgendes festzuhalten: Im Einzelabschluss nach den Bestimmungen des 32. Titels des Obligationenrechts sind die direkten Steuern (Ertrags-, Kapital- und Grundstückgewinnsteuer) separat auszuweisen und ist der Steueraufwand in der dazugehörenden Gewinnperiode zu erfassen.
- Nachsteuern, Strafsteuern oder Bussen können dem ausserordentlichen, einmaligen oder periodenfremden Aufwand zugeordnet werden.
- Die Kapitalsteuern können entweder im Steueraufwand oder auch im übrigen betrieblichen Aufwand ausgewiesen werden.
- Die Mehrwert- und die Verrechnungssteuer sind im Einzelabschluss nicht erkennbar.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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