Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3032 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Die Rechte von Transmenschen garantieren

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Liliane Maury PasquierGEGenf reicht Interpellation ein.
  • In ihrer Resolution vom 22. April 2015 gegen die Diskriminierung von Transmenschen in Europa ruft die Parlamentarische Versammlung des Europarates die Mitgliedstaaten dazu auf, die Diskriminierung aufgrund der Gender-Identität explizit zu verbieten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Ich würde mich gerne noch kurz zu den drei Fragen äussern.»

Auszug

Frau Ständerätin Maury Pasquier, Sie haben drei Fragen zum rechtlichen Schutz von Menschen gestellt, bei welchen das biologische Geschlecht nicht dem sozialen Geschlecht entspricht. Ich würde mich gerne noch kurz zu den drei Fragen äussern.

08.06.2017, 12:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweiz hinkt bei der Anerkennung der Rechte von LGBTI-Personen hinterher.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Schweiz hinkt bei der Anerkennung der Rechte von LGBTI-Personen hinterher. Sie landet auf Platz 26 einer Studie des Internationalen Verbandes der Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Trans- und Intergeschlechtlichen.

08.06.2017, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Interpellantin ist teilweise mit der schriftlichen Antwort des Bundesrates zufrieden. Sie beantragt die Eröffnung der Debatte. – So beschlossen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

08.06.2017, 11:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In ihrer Resolution vom 22. April 2015 gegen die Diskriminierung von Transmenschen in Europa ruft die Parlamentarische Versammlung des Europarates die Mitgliedstaaten dazu auf, die Diskriminierung aufgrund der Gender-Identität explizit zu verbieten.1
    + 4 mehr
    • Sie hält die Staaten überdies dazu an, für Transmenschen schnelle Verfahren zur Namens- und Geschlechtsänderung auf Ausweispapieren einzuführen.
    • Die Versammlung fordert ausserdem dazu auf, die Rückerstattung der Kosten einer Geschlechtsumwandlung durch die staatliche Regelung der Krankenversicherung zu gewährleisten.
    • Den Ergebnissen einer Studie des Schweizerischen Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR) zufolge, die im Bericht des Bundesrates vom 25. Mai 2016 als Antwort auf das Postulat Naef 12.3543 vorgelegt wurden, ist der Schutz vor Diskriminierung in der Schweiz vor allem im Bereich LGBTI nicht ausreichend.
    • Es gibt praktisch keine spezifischen Regulierungen für Trans- und Intersexmenschen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Bundesamt für Justiz hat untersucht, ob es zweckmässig ist, eine gesetzliche Grundlage für ein einfaches Verfahren zur Änderung des Eintrags des Geschlechts im Zivilstandsregister zu schaffen.1
    + 4 mehr
    • Es ist derzeit daran, entsprechende Vorschläge auszuarbeiten, die dem Bundesrat unterbreitet werden.
    • Nach dem Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG) übernimmt die obligatorische Krankenpflegeversicherung (OKP) die Kosten für die Leistungen, die der Diagnose oder Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dienen.
    • Die Leistungen müssen wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sein (Art. 32 Abs. 1 KVG).
    • Die OKP hat, mit Blick auf die Rechtsgleichheit, allen Versicherten denselben Leistungsumfang zu bieten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3032 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩