
← Start17.3046 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Berücksichtigung der Menschenrechte für Menschen mit Behinderung in der Entwicklungszusammenarbeit
Erledigt
Eingereicht vonMarianne Streiff-Feller
MSMIT
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marianne Streiff-Feller
MSMIT
BEBern reicht Interpellation ein.
- Artikel 54 der Bundesverfassung und das Bundesgesetz über die internationale Entwicklungszusammenarbeit von 1976 bilden einen Teil der Grundlagen der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Artikel 54 der Bundesverfassung und das Bundesgesetz über die internationale Entwicklungszusammenarbeit von 1976 bilden einen Teil der Grundlagen der schweizerischen Entwicklungszusammenarbeit.1
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- Die Bestrebungen des Bundes zielen darauf ab, die Lebensbedingungen der Bevölkerung in den Partnerländern zu verbessern und zur Linderung von Not und Armut in der Welt und zur Achtung der Menschenrechte beizutragen.
- In der Botschaft zur internationalen Zusammenarbeit der Schweiz 2017-2020 wird ausgeführt, dass die Schweiz einen Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen der ärmsten und verletzlichsten Bevölkerungsgruppen leistet, darunter auch Menschen mit Behinderungen.
- Dies ist wichtig, weil die Verringerung der Armut nicht gelingen kann, wenn die Rechte einzelner Personengruppen systematisch unbeachtet bleiben.
- Durch die Ratifizierung des Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (BRK) im Jahr 2014 hat sich die Schweiz zudem verpflichtet, in humanitären Krisen und in ihrer Entwicklungszusammenarbeit die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu berücksichtigen und entsprechende Massnahmen zu ergreifen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die internationale Zusammenarbeit der Schweiz setzt sich für die Verbesserung der Lebensbedingungen von armen und verletzlichen Personen ein.1
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- Ein Grossteil der Menschen mit Behinderungen leidet unter Armut.
- Der Bundesrat misst den Rechten von Menschen mit Behinderungen eine hohe Bedeutung zu.
- Er verfolgt aufmerksam die Umsetzung der Verpflichtungen, die die Schweiz im Rahmen des Übereinkommens vom 13. Dezember 2006 über die Rechte von Menschen mit Behinderungen eingegangen ist (BRK; SR 0.109).
- In Gefahrensituationen und humanitären Notlagen, die in Artikel 11 BRK angesprochen werden, sind Menschen mit Behinderung besonders gefährdet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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