Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3049 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Digitalisierung. Weg frei für automatisierte und selbstfahrende Fahrzeuge

Erledigt

Eingereicht von

FDP-Liberale Fraktion

Beraten in🏛️ KVF-S · Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • FDP-Liberale Fraktion reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen im Strassenverkehrsgesetz zu schaffen, damit die Zulassung und der Verkehr von automatisierten und selbstfahrenden Fahrzeugen auf Verordnungsstufe geregelt werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«17.3049, 17.3191 Angenommen - Adopté»

11.12.2017, 16:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich äussere mich nur kurz, wir haben ja keine Differenz, auch der Bundesrat beantragt Ihnen Annahme der Motion.»

Auszug

Ich äussere mich nur kurz, wir haben ja keine Differenz, auch der Bundesrat beantragt Ihnen Annahme der Motion. Ich möchte einfach noch zwei Punkte klären. Der Motionstext verweist vor allem auf die Verordnungsstufe. Das wird so kaum umsetzbar sein.

11.12.2017, 16:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 23. Oktober 2017 hat sich unsere Kommission zu den beiden Motionen geäussert, die von der Ratspräsidentin erwähnt wurden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 23. Oktober 2017 hat sich unsere Kommission zu den beiden Motionen geäussert, die von der Ratspräsidentin erwähnt wurden.

11.12.2017, 16:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegen zwei schriftliche Berichte der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der beiden Motionen.»

11.12.2017, 16:26 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen im Strassenverkehrsgesetz zu schaffen, damit die Zulassung und der Verkehr von automatisierten und selbstfahrenden Fahrzeugen auf Verordnungsstufe geregelt werden können.1
    + 1 mehr
    • Ziel ist es, die gesetzgeberische Flexibilität zu haben, um zeitnah mit den technischen Entwicklungen und im Gleichschritt mit dem internationalen Rechtsrahmen die notwendigen regulatorischen Anpassungen vornehmen zu können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3049 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩