Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Regula RytzBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, einen Aktionsplan gegen die gesundheits- und umweltgefährdende Manipulation von Abgasanlagen beim Schwerverkehr auf Schweizer Strassen umzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich kann gerne bestätigen, was der Kommissionssprecher gesagt hat: Der Bund geht zusammen mit den Kantonen entschieden gegen diese Betrügereien vor, gegen Manipulationen an den Abgasreinigungssystemen.»

Auszug

Ich kann gerne bestätigen, was der Kommissionssprecher gesagt hat: Der Bund geht zusammen mit den Kantonen entschieden gegen diese Betrügereien vor, gegen Manipulationen an den Abgasreinigungssystemen.

05.12.2019, 10:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion verlangt Frau Nationalrätin Rytz vom Bundesrat einen Aktionsplan mit drei konkreten Massnahmen gegen die Manipulation von Abgasanlagen beim Schwerverkehr auf Schweizer Strassen.»

Auszug

Mit der Motion verlangt Frau Nationalrätin Rytz vom Bundesrat einen Aktionsplan mit drei konkreten Massnahmen gegen die Manipulation von Abgasanlagen beim Schwerverkehr auf Schweizer Strassen.

05.12.2019, 10:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

05.12.2019, 10:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich kann diese Frage vielleicht im Sinne einer Beruhigung der Situation beantworten.»

Auszug

Ich kann diese Frage vielleicht im Sinne einer Beruhigung der Situation beantworten. Nach Aussagen der Kontrollbehörden wurde bisher kein Schweizer Lastwagen mit einem manipulierten Abgasreinigungssystem entdeckt. Voilà.

05.03.2019, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich weiss nicht genau, welche Diskussion Sie hier führen wollen.»

Auszug

Ich weiss nicht genau, welche Diskussion Sie hier führen wollen. Ich will eine Diskussion über den Schutz der Bevölkerung vor Abgasbetrügereien führen.

05.03.2019, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, einen Aktionsplan gegen die gesundheits- und umweltgefährdende Manipulation von Abgasanlagen beim Schwerverkehr auf Schweizer Strassen umzusetzen.1
    + 1 mehr
    • Mit Informationen an der Grenze, intensiven Kontrollen und der raschen Realisierung des geplanten Schwerverkehrszentrums im Tessin soll das Fahren von manipulierten Lastwagen auf Schweizer Strassen verhindert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Grundsätzlich teilt der Bundesrat die Besorgnis der Motionärin um die manipulierten Adblue-Abgasreinigungssysteme.
    • Nach heutigem Kenntnisstand kann davon ausgegangen werden, dass die Manipulationen an den Abgasreinigungssystemen von einzelnen betrügerischen Transportunternehmen oder einzelnen Fahrern durchgeführt werden, nicht aber von den Herstellern der Lastwagen.
    • Der Bund versorgt die Vollzugsbehörden (Zoll, Polizei, Schwerverkehrskontrollzentren) mit Informationen, die es diesen Stellen erlauben, manipulierte Fahrzeuge zu erkennen und entsprechende Sanktionen auszusprechen.
    • Eine erste Zusammenstellung mit Hinweisen wurde den Vollzugsbehörden bereits Mitte Februar 2017 zugestellt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3055 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.3.2019 — Frühjahrssession 2019 · 100:84 (5 Enth.)
    ↩