
← Start17.3062 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Politisierung der Energieforschung?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Hans-Ulrich Bigler
HBFDP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Es besteht ein Programm des Bundes für die Energieforschung.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Es besteht ein Programm des Bundes für die Energieforschung.1
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- Dieses wird von der Eidgenössischen Energieforschungskommission begleitet.
- Die Kommission sollte als technischer, politisch neutraler Beirat funktionieren.
- Angesichts der Tendenzen, diese Kommission zunehmend zu politisieren, wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Wie wird sichergestellt, dass die Kommission auch künftig ihrem technischen Ansatz verpflichtet bleibt?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Eidgenössische Energieforschungskommission (Core) hat die Aufgabe, den Bundesrat und das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) aus der Perspektive von Experten in Forschungsfragen zu beraten.1
+ 4 mehr
- Als Verwaltungskommission gemäss Artikel 8a Absatz 2 der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung (RVOV; SR 172.010.1) ist die Core weder politisch tätig, noch verfügt sie über Entscheidungskompetenz.
- Die Aufgaben der Core werden regelmässig überprüft und in einer Einsetzungsverfügung geregelt.
- Der Core gehören 15 Mitglieder an.
- Sie vertreten die Industrie, die Energiewirtschaft, den ETH-Bereich, die Universitäten, die Fachhochschulen und die Kantone.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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