Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.308 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Für ein Bundesgesetz über zuckerhaltige Produkte und für einen beschränkten Zugang zu Nahrungsmitteln mit hohem Energiegehalt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Neuenburg reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Neuenburg folgende Standesinitiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission schlägt vor, der kantonalen Initiative keine Folge zu geben. Eine Minderheit Heim schlägt vor, ihr Folge zu geben.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

11.06.2019, 20:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Kanton Neuenburg hat am 25. April 2017 die Standesinitiative "für ein Bundesgesetz über zuckerhaltige Produkte und für einen beschränkten Zugang zu Nahrungsmitteln mit hohem Energiegehalt" eingereicht.»

Auszug

Der Kanton Neuenburg hat am 25. April 2017 die Standesinitiative "für ein Bundesgesetz über zuckerhaltige Produkte und für einen beschränkten Zugang zu Nahrungsmitteln mit hohem Energiegehalt" eingereicht.

11.06.2019, 20:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist absolut notwendig, Getränke mit einem geringeren Zuckergehalt zu fördern.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Liebe Kollegin, Sie haben vielleicht nicht den ganzen Teil meiner Intervention gehört. Es ist absolut notwendig, Getränke mit einem geringeren Zuckergehalt zu fördern.

11.06.2019, 20:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Sehr geehrter Kollege, angesichts der doch sehr bedeutenden Zunahme der Adipositas und somit auch der Zahl der übergewichtigen Menschen in der Schweizer Bevölkerung – denken Sie, dass sich eine Ausrichtung **nur** an Massnahmen, die auf der individuellen Verantwortung basieren, kurzfristig auswirken wird? [SEITE 980]»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.06.2019, 20:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Vergleich ist nicht gleichbedeutend mit Begründung, und ich würde es nicht wagen, Tabak mit Zucker zu vergleichen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vergleich ist nicht gleichbedeutend mit Begründung, und ich würde es nicht wagen, Tabak mit Zucker zu vergleichen. Zeigen Sie mir ein einziges Land oder eine einzige Region, wo die Einführung einer Steuer – denn es geht um eine Steuer – auf Zucker positive Effekte auf dessen Konsum gehabt hätte. So hat zum Beispiel Dänemark darauf verzichtet.

11.06.2019, 20:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Neuenburg folgende Standesinitiative ein:1
    + 2 mehr
    • Die Bundesversammlung wird aufgefordert zu prüfen, ob es zweckmässig ist, ein Spezialgesetz zu zuckerhaltigen Produkten zu erlassen, und allfällige nützliche Gesetzesanpassungen vorzunehmen, um die Diabetes- und Fettleibigkeitsepidemie wirksamer bekämpfen und die dafür zur Verfügung stehenden Mittel aufstocken zu können.
    • Mit dem Gesetz soll eine Steuer auf den bei der Herstellung zugesetzten Zucker eingeführt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.308 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.6.2019 — Sommersession 2019 · 121:43 (3 Enth.)
    ↩