
← Start17.3111 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Anerkennung der Roma im Rahmen des Rahmenübereinkommens zum Schutz nationaler Minderheiten des Europarates
Erledigt
Eingereicht vonBarbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
Mitunterzeichnende (11)
- Matthias Aebischer
MASP
BEBern
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
- Silva Semadeni
SSSP
GRGraubünden
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Marina Carobbio Guscetti
MCSP
TITessin
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Über Jahrhunderte wurden Roma aus Schweizer Gebiet vertrieben und mittels eines von 1471 bis 1848 und 1888 bis 1972 geltenden "Zigeunereinreiseverbots" an der Einreise in die Schweiz gehindert - auch zur Zeit des Holocausts.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Über Jahrhunderte wurden Roma aus Schweizer Gebiet vertrieben und mittels eines von 1471 bis 1848 und 1888 bis 1972 geltenden "Zigeunereinreiseverbots" an der Einreise in die Schweiz gehindert - auch zur Zeit des Holocausts.1
+ 4 mehr
- Trotz dieser restriktiven Abwehrpolitik fand die Anwesenheit der Roma über die Jahrhunderte hinweg Eingang in Chroniken und amtliche Dokumente.
- In den Medien, in der Politik und im Alltag sehen sie sich mit Vorurteilen konfrontiert.
- In der Schweiz leben schätzungsweise 80 000 bis 100 000 Roma.
- Sie haben eine eigene Kultur und Sprache und sind gut integriert.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Schweiz hat im Oktober 1998 anlässlich der Ratifikation des Rahmenübereinkommens des Europarates zum Schutz nationaler Minderheiten (nachstehend "Rahmenübereinkommen" genannt) folgende auslegende Erklärung abgegeben:1
+ 1 mehr
- "In der Schweiz (sind) nationale Minderheiten im Sinne des Rahmenübereinkommens die Gruppen von Personen, die dem Rest der Bevölkerung des Landes oder eines Kantons zahlenmässig unterlegen sind, die schweizerische Staatsangehörigkeit besitzen, seit langem bestehende, feste und dauerhafte Bindungen zur Schweiz pflegen und von dem Willen beseelt sind, zusammen das zu bewahren, was ihre gemeinsame Identität ausmacht, insbesondere ihre Kultur, ihre Traditionen, ihre Religion oder ihre Sprache."1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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