Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3131 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Den Schweizer Detailhandel nicht benachteiligen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Werner HösliGLGlarus reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Freigrenze für die mehrwertsteuerbefreite Einfuhr von Waren aus dem Ausland zum privaten Gebrauch von 300 auf 50 Franken zu reduzieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat beurteilt die Situation des schweizerischen Detailhandels auch so, wie Sie das jetzt ausgeführt haben.»

Auszug

Der Bundesrat beurteilt die Situation des schweizerischen Detailhandels auch so, wie Sie das jetzt ausgeführt haben. Hier ist etwas losgetreten worden, das den Detailhandel insbesondere im Grenzgebiet gefährdet. Inzwischen ist noch der Online-Handel dazugekommen.

06.03.2019, 11:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass man diese doppelte Nichtbesteuerung des Konsums beheben möchte; das möchte ich klar betonen.»

Auszug

Vielen Dank für die spannende Debatte! Ich glaube, wir sind uns alle einig, dass man diese doppelte Nichtbesteuerung des Konsums beheben möchte; das möchte ich klar betonen.

06.03.2019, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein Auto mit vier Personen kann Waren im Wert von 1200 Franken zollfrei importieren, ohne dass diese Personen auch nur einen einzigen Franken Mehrwertsteuer zu bezahlen haben.»

Auszug

Ein Auto mit vier Personen kann Waren im Wert von 1200 Franken zollfrei importieren, ohne dass diese Personen auch nur einen einzigen Franken Mehrwertsteuer zu bezahlen haben. Nicht nur entgeht dem Staat die Mehrwertsteuer, sondern der Wirtschaft entgehen auch die Arbeitsplätze.

06.03.2019, 11:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich war als Ersatzmitglied in der vorberatenden Kommission dabei, bin demzufolge den Diskussionen und den Beschlüssen gefolgt und deshalb auch damit einverstanden.»

Auszug

Ich war als Ersatzmitglied in der vorberatenden Kommission dabei, bin demzufolge den Diskussionen und den Beschlüssen gefolgt und deshalb auch damit einverstanden.

06.03.2019, 11:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Vorab zur Klärung: Ich bin mit der Detailhandelsbranche in keinster Weise verbandelt, weder persönlich noch familiär.»

Auszug

Vorab zur Klärung: Ich bin mit der Detailhandelsbranche in keinster Weise verbandelt, weder persönlich noch familiär. Aber die grosse Gefahr, unsere Detailhändler in Wohnnähe zu verlieren, erfüllt mich wirklich mit grosser Sorge.

06.03.2019, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, die Freigrenze für die mehrwertsteuerbefreite Einfuhr von Waren aus dem Ausland zum privaten Gebrauch von 300 auf 50 Franken zu reduzieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Wertfreigrenze von 300 Franken gilt bereits seit dem Jahr 2002.
    • Sie wurde geschaffen, um den administrativen Aufwand für die Erhebung der Einfuhrabgaben gering zu halten.
    • In den letzten Jahren zeigten Studien und Berichte, dass der Grund für den gegenwärtig boomenden Einkaufstourismus nicht die Höhe der Wertfreigrenze ist, sondern die Frankenstärke, die Preisunterschiede zum Ausland und teilweise attraktivere Ladenöffnungszeiten.
    • Eine Senkung der Wertfreigrenze auf 50 Franken hätte beispielsweise zur Folge, dass eine Person gegenüber heute lediglich 6,25 Franken (reduzierter Satz für Lebensmittel von 2,5 Prozent) bis zu höchstens 20 Franken (Normalsatz von 8 Prozent) mehr Mehrwertsteuer bezahlen müsste.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3131 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩