Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3132 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Eine oder mehrere Familienzulagen für in verschiedenen Kantonen erwerbstätige Anspruchsberechtigte

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Liliane Maury PasquierGEGenf reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen über die Situation von Personen, die gleichzeitig in verschiedenen Kantonen erwerbstätig sind und Anspruch auf Familienzulagen haben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Sie haben die Stellungnahme des Bundesrates zur Kenntnis genommen, der vorschlägt, das Postulat Maury Pasquier abzulehnen, mit einer Begründung, die auch mit der Frage der Ressourcen und der Verhältnismäßigkeit im Verhältnis zu den durchzuführenden Arbeiten zusammenhängt. Frau Maury Pasquier hat einen konkreten Fall erwähnt, der Anl…»Automatisch übersetzt (Französisch)

31.05.2017, 14:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, dieses Postulat abzulehnen.»

Auszug

Ich bitte Sie, dieses Postulat abzulehnen. Ich denke, es handelt sich um eine Frage der Verhältnismässigkeit. Die Postulantin weist darauf hin, dass es sehr wenige Fälle sein werden. Ich zähle hier auf das pragmatische Umsetzen der Vollzugsbehörden, und ich bitte Sie, dieses Postulat abzulehnen.

31.05.2017, 14:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Die aktuelle Gesetzgebung über Familienzulagen regelt die Konkurrenzsituationen, typischerweise zwischen den beiden Elternteilen eines Kindes.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die aktuelle Gesetzgebung über Familienzulagen regelt die Konkurrenzsituationen, typischerweise zwischen den beiden Elternteilen eines Kindes.

31.05.2017, 14:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

31.05.2017, 14:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen über die Situation von Personen, die gleichzeitig in verschiedenen Kantonen erwerbstätig sind und Anspruch auf Familienzulagen haben.1
    + 3 mehr
    • Dabei sollen insbesondere folgende Fragen beantwortet werden:
    • Wie viele Personen in dieser Situation beziehen die Familienzulagen in jenem Kanton mit dem niedrigeren gesetzlichen Mindestansatz, ohne dass eine andere, für dasselbe Kind anspruchsberechtigte Person eine Differenzzulage erhält?
    • Welches wären die finanziellen Auswirkungen, wenn diese Personen analog zur Situation zweier verschiedener Anspruchsberechtigter die Möglichkeit hätten, den Differenzbetrag zu beziehen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Für die Ausrichtung der Zulagen gilt primär das Erwerbsortsprinzip: Arbeitnehmende und Selbstständigerwerbende beziehen ihre Zulagen nach der Familienzulagenordnung des Kantons, in dem sie arbeiten.
    • Weil für ein Kind nur eine Zulage bezogen werden darf, regelt das Familienzulagengesetz (FamZG, SR 836.2) abschliessend, wer zum Bezug der Zulagen berechtigt ist, wenn mehrere Personen für das gleiche Kind Anspruch auf Familienzulagen haben.
    • Das Gesetz sieht in jenen Fällen einen Ausgleich vor, in denen eine Anspruchskonkurrenz zwischen zwei Personen besteht, die in zwei Kantonen mit je unterschiedlich hohen Ansätzen erwerbstätig sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3132 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩