«Sie haben die Stellungnahme des Bundesrates zur Kenntnis genommen, der vorschlägt, das Postulat Maury Pasquier abzulehnen, mit einer Begründung, die auch mit der Frage der Ressourcen und der Verhältnismäßigkeit im Verhältnis zu den durchzuführenden Arbeiten zusammenhängt. Frau Maury Pasquier hat einen konkreten Fall erwähnt, der Anl…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Ich bitte Sie, dieses Postulat abzulehnen.»
Auszug
Ich bitte Sie, dieses Postulat abzulehnen. Ich denke, es handelt sich um eine Frage der Verhältnismässigkeit. Die Postulantin weist darauf hin, dass es sehr wenige Fälle sein werden. Ich zähle hier auf das pragmatische Umsetzen der Vollzugsbehörden, und ich bitte Sie, dieses Postulat abzulehnen.
«Die aktuelle Gesetzgebung über Familienzulagen regelt die Konkurrenzsituationen, typischerweise zwischen den beiden Elternteilen eines Kindes.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Die aktuelle Gesetzgebung über Familienzulagen regelt die Konkurrenzsituationen, typischerweise zwischen den beiden Elternteilen eines Kindes.
«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»
Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

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