Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3149 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Vernehmlassungsverfahren vereinheitlichen und effizienter machen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Markus HausammannTGThurgau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, mit welchen Massnahmen die Effizienz der Vernehmlassungs- und Anhörungsverfahren gesteigert werden kann und die Verfahrensbeteiligten administrativ entlastet werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates. Sie wissen, das Vernehmlassungsverfahren wurde eben erst geändert: Es wurde klarer geregelt, die Anhörungen wurden abgeschafft, und die Fristen sowie die übrigen Verfahrensregeln sind jetzt für alle Verfahrenstypen einheitlich.

12.06.2017, 18:03 · Amtliches Bulletin · Video

«In der rekordverdächtigen Zeit von nur zwei Monaten hat der Bundesrat zu meinem Postulat "Vernehmlassungsverfahren vereinheitlichen und effizienter machen" Stellung genommen.»

Auszug

In der rekordverdächtigen Zeit von nur zwei Monaten hat der Bundesrat zu meinem Postulat "Vernehmlassungsverfahren vereinheitlichen und effizienter machen" Stellung genommen. Er beantragt leider dessen Ablehnung. Ich bin mir durchaus bewusst, mit meinem Vorstoss tief in die operativen Belange einzugreifen.

12.06.2017, 18:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, mit welchen Massnahmen die Effizienz der Vernehmlassungs- und Anhörungsverfahren gesteigert werden kann und die Verfahrensbeteiligten administrativ entlastet werden können.1
    + 1 mehr
    • Bei der Ausarbeitung allfälliger E-Lösungen ist den Ansprüchen der Vernehmlassungsadressaten an die Verfahren Rechnung zu tragen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat teilt das Anliegen des Postulanten, dass die Vernehmlassungsverfahren für die Beteiligten administrativ so einfach wie möglich sein sollen.
    • Auch die Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen durch die Bundesverwaltung soll einen möglichst geringen Aufwand generieren.
    • Mit der letzten Revision des Vernehmlassungsgesetzes im Jahr 2016 ist das Verfahren klarer geregelt worden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3149 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.6.2017 — Sommersession 2017 · 162:12
    ↩