Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Priska Seiler GrafZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, besondere militärische Güter nach Anhang 3 der Güterkontrollverordnung dem Kriegsmaterialgesetz (KMG) zu unterstellen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, besondere militärische Güter nach Anhang 3 der Güterkontrollverordnung dem Kriegsmaterialgesetz (KMG) zu unterstellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Dem Vorstoss der Motionärin liegt eine Gegenüberstellung statistischer Angaben zu Kriegsmaterialgeschäften und Geschäften mit besonderen militärischen Gütern zugrunde.
    • Auf dieser Grundlage stellt sie für das Jahr 2016 ein deutlich höheres Geschäftsvolumen mit besonderen militärischen Gütern als mit Kriegsmaterial fest.
    • Die Ursache hierfür macht sie in einer Verlagerung von Geschäften unter dem Geltungsbereich des Kriegsmaterialgesetzes (KMG; SR 514.51) unter jenen des Güterkontrollgesetzes (GKG; SR 946.202) aus, welche auf einen veralteten Kriegsmaterialbegriff zurückzuführen sein soll.
    • Vorerst ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei den von der Motionärin verwendeten statistischen Angaben betreffend Kriegsmaterial um den Wert der tatsächlichen Ausfuhren handelt, während die Angabe zu den besonderen militärischen Gütern das wertmässige Volumen der Einzelbewilligungen betrifft.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3153 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩