Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.316 · StandesinitiativeEin Kanton schlägt dem Bund ein neues Gesetz oder eine Änderung vor.

📋 Abschaffung von NFA-Fehlanreizen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Luzern reicht Standesinitiative ein.
  • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Luzern folgende Standesinitiative ein:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die kantonale Initiative wurde soeben im Rahmen der Debatte über das Projekt **18.075** behandelt. Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Mehrheit schlägt vor, der Initiative **keine Folge zu geben**; eine Minderheit Grüter schlägt vor, ihr Folge zu geben. [SEITE 662]»Automatisch übersetzt (Italienisch)

07.05.2019, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

«NFA heisst ja "nationaler Finanzausgleich".»

Auszug

NFA heisst ja "nationaler Finanzausgleich". Diese drei Worte beschreiben eigentlich die Vorlage. Es geht um die Nation, es geht um die Finanzen, und es geht um einen Ausgleich.

07.05.2019, 17:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist bereits gesagt worden: Der Finanzausgleich ist ein tragendes Element des Fiskalföderalismus, und dieser wiederum ist Voraussetzung für gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen und vor allem auch Voraussetzung für …»

Auszug

«Es ist bereits gesagt worden: Der Finanzausgleich ist ein tragendes Element des Fiskalföderalismus, und dieser wiederum ist Voraussetzung für gute wirtschaftliche Rahmenbedingungen und vor allem auch Voraussetzung für eine zweckmässige Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen. Deshalb dürfen wir nicht nur die aktuel…»

07.05.2019, 17:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Um es vorwegzunehmen: Die SVP-Fraktion wird auf diese Vorlage eintreten und den grossen, breiten Kompromiss, den die Kantone hier ausgehandelt haben, unterstützen.»

Auszug

Um es vorwegzunehmen: Die SVP-Fraktion wird auf diese Vorlage eintreten und den grossen, breiten Kompromiss, den die Kantone hier ausgehandelt haben, unterstützen.

07.05.2019, 17:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Erlauben Sie mir eine Vorbemerkung: Die BDP-Fraktion sieht sich nicht als Vertreter von Nehmer- oder Geberkantonen, sondern als Vertreter des nationalen Parlamentes.»

Auszug

Erlauben Sie mir eine Vorbemerkung: Die BDP-Fraktion sieht sich nicht als Vertreter von Nehmer- oder Geberkantonen, sondern als Vertreter des nationalen Parlamentes. Sie kennen alle das Sprichwort "Geben ist seliger denn Nehmen".

07.05.2019, 17:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 18 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gestützt auf Artikel 160 Absatz 1 der Bundesverfassung reicht der Kanton Luzern folgende Standesinitiative ein:1
    + 1 mehr
    • Der Kanton Luzern fordert den Bund auf, die Finanzausgleichsgesetzgebung dahingehend zu ändern, dass Fehlanreize im nationalen Finanzausgleich (NFA) abgeschafft werden, insbesondere durch eine tiefere Gewichtung der Unternehmensgewinne.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.316 — abgerufen 19.11.2026 — Kt. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.5.2019 — Sondersession Mai 2019 · 136:52 (3 Enth.)
    ↩