
← Start17.3174 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Neonazi-Konzert in Unterwasser. Lehren für Politik und Justiz
Erledigt
Eingereicht vonBarbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen
Mitunterzeichnende (11)
- Cédric Wermuth
CWSP
AGAargau
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Susanne Leutenegger Oberholzer
SLSP
BLBasel-Landschaft
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
- Ursula Schneider Schüttel
USSP
FRFreiburg
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Angelo Barrile
ABSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Barbara Gysi
BGSP
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- In der Nacht des 15. Oktober 2016 versammelten sich mehr als 6000 Rechtsextreme in Unterwasser/SG zu einem Konzert, an dem gewaltverherrlichende, rassistische und antisemitische Musik, Parolen und Schriften verbreitet wurden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In der Nacht des 15. Oktober 2016 versammelten sich mehr als 6000 Rechtsextreme in Unterwasser/SG zu einem Konzert, an dem gewaltverherrlichende, rassistische und antisemitische Musik, Parolen und Schriften verbreitet wurden.1
+ 4 mehr
- Der ungehinderte Aufmarsch von Tausenden Personen mit rechtsextremer Gesinnung ist beispiellos für die jüngere Geschichte, und das Rockkonzert war gar das bisher grösste in Europa.
- Entsprechend schockierte es die Bevölkerung über die Schweizer Landesgrenzen hinaus.
- Trotzdem blieb das Konzert im Toggenburg folgenlos.
- Galler Staatsanwaltschaft verzichtete auf ein Strafverfahren, obwohl zahlreiche Bild- und Tonaufnahmen die Verherrlichung des Dritten Reiches belegen und das Konzert offensichtlich für Rekrutierungszwecke in der rechten Szene genutzt wurde.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Generell lässt sich festhalten, dass das Konzert in Unterwasser bezüglich Teilnehmerzahl im Vergleich zu früheren Konzerten rechtsextremer Kreise eine neue Dimension hervorgebracht hat.1
+ 4 mehr
- Ein solcher Vorfall ist höchst unerwünscht, und es gilt, eine Wiederholung zu verhindern.
- Allerdings sind Konzerte oder Treffen von extremistisch gesinnten Personen in der Schweiz nicht grundsätzlich verboten.
- Die strafrechtliche Beurteilung dieses Ereignisses ist Sache des betroffenen Kantons.
- Die nachrichtendienstlichen und polizeilichen Stellen von Bund und Kantonen haben im Nachgang zum Anlass die zuständigen Stellen der Kantone und Gemeinden erneut sensibilisiert, damit diese künftig Anzeichen für ähnliche Anlässe frühzeitig erkennen und die kantonalen Nachrichtendienststellen oder die Behörden des Bundes über solche geplanten Veranstaltungen orientieren.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört