Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • In der Nacht des 15. Oktober 2016 versammelten sich mehr als 6000 Rechtsextreme in Unterwasser/SG zu einem Konzert, an dem gewaltverherrlichende, rassistische und antisemitische Musik, Parolen und Schriften verbreitet wurden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In der Nacht des 15. Oktober 2016 versammelten sich mehr als 6000 Rechtsextreme in Unterwasser/SG zu einem Konzert, an dem gewaltverherrlichende, rassistische und antisemitische Musik, Parolen und Schriften verbreitet wurden.1
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    • Der ungehinderte Aufmarsch von Tausenden Personen mit rechtsextremer Gesinnung ist beispiellos für die jüngere Geschichte, und das Rockkonzert war gar das bisher grösste in Europa.
    • Entsprechend schockierte es die Bevölkerung über die Schweizer Landesgrenzen hinaus.
    • Trotzdem blieb das Konzert im Toggenburg folgenlos.
    • Galler Staatsanwaltschaft verzichtete auf ein Strafverfahren, obwohl zahlreiche Bild- und Tonaufnahmen die Verherrlichung des Dritten Reiches belegen und das Konzert offensichtlich für Rekrutierungszwecke in der rechten Szene genutzt wurde.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Generell lässt sich festhalten, dass das Konzert in Unterwasser bezüglich Teilnehmerzahl im Vergleich zu früheren Konzerten rechtsextremer Kreise eine neue Dimension hervorgebracht hat.1
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    • Ein solcher Vorfall ist höchst unerwünscht, und es gilt, eine Wiederholung zu verhindern.
    • Allerdings sind Konzerte oder Treffen von extremistisch gesinnten Personen in der Schweiz nicht grundsätzlich verboten.
    • Die strafrechtliche Beurteilung dieses Ereignisses ist Sache des betroffenen Kantons.
    • Die nachrichtendienstlichen und polizeilichen Stellen von Bund und Kantonen haben im Nachgang zum Anlass die zuständigen Stellen der Kantone und Gemeinden erneut sensibilisiert, damit diese künftig Anzeichen für ähnliche Anlässe frühzeitig erkennen und die kantonalen Nachrichtendienststellen oder die Behörden des Bundes über solche geplanten Veranstaltungen orientieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3174 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩