Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

Mehr zum EU-Parlament →

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Eine Studie der Universität St.1
    + 4 mehr
    • Gallen kommt zum Schluss, dass EU-Staaten und die EU Massnahmen ergreifen, die der Schweizer Wirtschaft schaden.
    • Die Schweiz ist ein offener, fairer Wirtschaftspartner, minutiös wird darauf geachtet, dass alle EU-Vorgaben eingehalten werden, selbst zum Schaden der eigenen Wirtschaft.
    • Wie die Studie zeigt, brechen unsere Partner in der EU geltende Bestimmungen.
    • Sie nutzen ihre Position zum eigenen Vorteil und zum Nachteil der Schweiz aus, dessen Exportwirtschaft, viele KMU und das Gewerbe bekanntlich enorm unter der Euroschwäche zu leiden haben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat setzt sich allgemein gegen Diskriminierungen im internationalen Handel ein und wehrt sich in den vorgesehenen Verfahren und Organen, wenn wirtschaftspolitische Massnahmen eines Staates gegen Staatsverträge mit der Schweiz verstossen, etwa in den Gemischten Ausschüssen der bilateralen Abkommen Schweiz-EU oder der Freihandelsabkommen mit Drittstaaten sowie in den verfügbaren WTO-Gremien.1
    + 4 mehr
    • Bei den in der erwähnten Studie analysierten Massnahmen handelt es sich nicht um spezifisch auf die Schweiz zielende Massnahmen.
    • Ausserdem verstossen sie nicht zwingend gegen die internationalen Verpflichtungen der EU.
    • Die Studie wertet wirtschaftspolitische Massnahmen mit potenziellem Einfluss auf Handelspartner aus.
    • Die Studie hält lediglich fest, dass Schweizer Exporte im Umfang von 17 Milliarden Schweizerfranken in Bereichen stattgefunden haben, die potenziell von den erfassten wirtschaftspolitischen Massnahmen betroffen sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3180 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩