
← Start17.3180 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Massnahmen von EU-Staaten schaden der Schweizer Wirtschaft
Erledigt
Eingereicht vonSylvia Flückiger-Bäni
SFSVP
AGAargau
Mitunterzeichnende (13)
- Ulrich Giezendanner
UGSVP
AGAargau
- Hansjörg Knecht
HKSVP
AGAargau
- Adrian Amstutz
AASVP
BEBern
- Erich Hess
EHSVP
BEBern
- Werner Salzmann
WSSVP
BEBern
- Sebastian Frehner
SFSVP
BSBasel-Stadt
- Jean-François Rime
JRSVP
FRFreiburg
- Franz Grüter
FGSVP
LULuzern
- Verena Herzog
VHSVP
TGThurgau
- Hansjörg Walter
HWSVP
TGThurgau
- Barbara Steinemann
BSSVP
ZHZürich
- Bruno Walliser
BWSVP
ZHZürich
- Claudio Zanetti
CZSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sylvia Flückiger-Bäni
SFSVP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Eine Studie der Universität St.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Im EU-Parlament
Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat
- 16. September 2026 · angenommen, 549 zu 75EU-Schweiz-Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten zur Verbrechensbekämpfung ↗
- 7. Juli 2026 · angenommen, 654 zu 4Internationaler Personenverkehr mit Reisebussen in Grenzregionen: Kabotage zwischen Österreich und Schweiz ↗
- 18. Juni 2026 · angenommen, 559 zu 7Abfalltransporte: Export gemischter kommunaler Abfälle in die Schweiz ↗
KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Eine Studie der Universität St.1
+ 4 mehr
- Gallen kommt zum Schluss, dass EU-Staaten und die EU Massnahmen ergreifen, die der Schweizer Wirtschaft schaden.
- Die Schweiz ist ein offener, fairer Wirtschaftspartner, minutiös wird darauf geachtet, dass alle EU-Vorgaben eingehalten werden, selbst zum Schaden der eigenen Wirtschaft.
- Wie die Studie zeigt, brechen unsere Partner in der EU geltende Bestimmungen.
- Sie nutzen ihre Position zum eigenen Vorteil und zum Nachteil der Schweiz aus, dessen Exportwirtschaft, viele KMU und das Gewerbe bekanntlich enorm unter der Euroschwäche zu leiden haben.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat setzt sich allgemein gegen Diskriminierungen im internationalen Handel ein und wehrt sich in den vorgesehenen Verfahren und Organen, wenn wirtschaftspolitische Massnahmen eines Staates gegen Staatsverträge mit der Schweiz verstossen, etwa in den Gemischten Ausschüssen der bilateralen Abkommen Schweiz-EU oder der Freihandelsabkommen mit Drittstaaten sowie in den verfügbaren WTO-Gremien.1
+ 4 mehr
- Bei den in der erwähnten Studie analysierten Massnahmen handelt es sich nicht um spezifisch auf die Schweiz zielende Massnahmen.
- Ausserdem verstossen sie nicht zwingend gegen die internationalen Verpflichtungen der EU.
- Die Studie wertet wirtschaftspolitische Massnahmen mit potenziellem Einfluss auf Handelspartner aus.
- Die Studie hält lediglich fest, dass Schweizer Exporte im Umfang von 17 Milliarden Schweizerfranken in Bereichen stattgefunden haben, die potenziell von den erfassten wirtschaftspolitischen Massnahmen betroffen sind.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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