Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sylvia Flückiger-BäniAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Schwerverkehrsabgabeverordnung (SVAV; SR 641.811) so zu ändern, dass für sämtliche Wartungs- und Betriebskosten im Zusammenhang mit dem LSVA-Erfassungsgerät nicht wie heute der Fahrzeughalter, sondern der Bund aufkommen muss.1

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📡 Stimmen & Zitate4

«Ich habe die Zahlen nicht hier.»

06.03.2018, 11:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Dann wissen Sie, dass der Unterhalt über den NAF fliesst und nicht über die LSVA.»

Auszug

Herr Bundesrat, ich gehe davon aus, dass Sie die Kategorienrechnung und den NAF genau kennen. Dann wissen Sie, dass der Unterhalt über den NAF fliesst und nicht über die LSVA. Die LSVA ist ein Instrument für die Finanzierung der Bahn. Da würde weniger hineinfliessen und nicht in den Strassenunterhalt.

06.03.2018, 11:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich weiss nicht, ob hinter dieser Motion nicht eine Fehlüberlegung steht, denn die LSVA ist ja [PAGE 217] zweckgebunden, und der Ertrag kommt wieder der Strasse zugute.»

Auszug

Ich weiss nicht, ob hinter dieser Motion nicht eine Fehlüberlegung steht, denn die LSVA ist ja [PAGE 217] zweckgebunden, und der Ertrag kommt wieder der Strasse zugute. Wenn der Bund die Batterien bezahlt, wird einfach der Ertrag für den Strassenunterhalt kleiner.

06.03.2018, 11:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion möchte ich den Bundesrat beauftragen, die Schwerverkehrsabgabeverordnung so zu ändern, dass für sämtliche Wartungs- und Betriebskosten im Zusammenhang mit dem LSVA-Erfassungsgerät der Bund aufkommen muss.»

Auszug

Mit meiner Motion möchte ich den Bundesrat beauftragen, die Schwerverkehrsabgabeverordnung so zu ändern, dass für sämtliche Wartungs- und Betriebskosten im Zusammenhang mit dem LSVA-Erfassungsgerät der Bund aufkommen muss.

06.03.2018, 11:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Schwerverkehrsabgabeverordnung (SVAV; SR 641.811) so zu ändern, dass für sämtliche Wartungs- und Betriebskosten im Zusammenhang mit dem LSVA-Erfassungsgerät nicht wie heute der Fahrzeughalter, sondern der Bund aufkommen muss.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Beim Kostenersatz für Werkstattaufenthalte im Zusammenhang mit LSVA-Erfassungsgeräten (Emotach) sind zwei Fälle zu unterscheiden:
    • Mit Kostenbeteiligung: Der Bund gibt das Emotach kostenlos ab.
    • Zudem beteiligt er sich pauschal mit 200 Franken pro Fall an den Austauschkosten, die wegen eines defekten Emotach entstehen, und entschädigt den Halter für die von der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) angeordneten Test- und Analysetätigkeiten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3181 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 66:124 (3 Enth.)
    ↩