Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3193 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Anerkennung des Istanbul-Protokolls zur wirksamen Untersuchung und Dokumentation von Folter durch den Bund

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Balthasar GlättliZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Das Istanbul-Protokoll (kompletter Titel: "Handbuch für die wirksame Untersuchung und Dokumentation von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder entwürdigender Behandlung oder Strafe") ist der Standard der Vereinten Nationen für die Ausbildung in der Begutachtung von Personen, die den Vorwurf erheben, gefoltert oder misshandelt worden zu sein, für die Untersuchung und Dokumentation von Fällen mutmasslicher Folter und für die Meldung solcher Erkenntnisse an die Justiz und andere Ermittlungsbehörden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Istanbul-Protokoll (kompletter Titel: "Handbuch für die wirksame Untersuchung und Dokumentation von Folter und anderer grausamer, unmenschlicher oder entwürdigender Behandlung oder Strafe") ist der Standard der Vereinten Nationen für die Ausbildung in der Begutachtung von Personen, die den Vorwurf erheben, gefoltert oder misshandelt worden zu sein, für die Untersuchung und Dokumentation von Fällen mutmasslicher Folter und für die Meldung solcher Erkenntnisse an die Justiz und andere Ermittlungsbehörden.1
    + 4 mehr
    • In einer Resolution hat die Uno-Vollversammlung am 4. Dezember 2000 empfohlen, die Prinzipien des Istanbul-Protokolls als ein starkes Instrument im Kampf gegen Folter zu beachten.
    • Die Uno-Menschenrechtskommission hat am 20. April 2000 zur Beachtung der Prinzipien des Istanbul-Protokolls aufgerufen.
    • Diese Empfehlung wurde am 23. April 2003 nochmals bekräftigt.
    • Der Bundesrat wird um die Beantwortung folgender Fragen ersucht:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Istanbul-Protokoll beinhaltet allgemeingültige Standards zur Untersuchung und Dokumentation von Folter und weiteren Menschenrechtsverletzungen.1
    + 4 mehr
    • Die Berücksichtigung dieser Standards soll dazu beitragen, den Kampf gegen Folter zu verstärken und potenzielle Täter und Opfer zu erkennen.
    • Der Bundesrat begrüsst Anstrengungsmassnahmen in dieser Hinsicht.
    • Die Standards des Istanbul-Protokolls wurden durch diverse Sachverständige (unter anderem Gerichtsmediziner, Ärzte, Rechtsanwälte) während einem dreijährigen Prozess ausgearbeitet und von der UN-Generalversammlung angenommen.
    • Die EU und die Afrikanische Menschenrechts- und Völkerrechtskommission haben das Protokoll als "geeignetes Mittel zur Aufklärung und Dokumentation von Foltervorwürfen" anerkannt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3193 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩