Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3199 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Ausbau der Cyberabwehrkompetenzen

Erledigt

Eingereicht von

Franz GrüterLULuzern

Beraten in🏛️ SiK-S · Sicherheitspolitische Kommission Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franz GrüterLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, innerhalb der folgenden zwei Jahre alle sicherheitspolitischen Cyberabwehrkompetenzen des Bundes auszubauen und an geeigneter Stelle innerhalb der Armee oder beim Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) als eigenständiges Cyberkommando zu bündeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Damit sind wir am Ende der Tagesordnung angelangt. Ich danke Ihnen, Herr Bundesrat, für die Präsenz im Rat und lade Sie ganz herzlich zum Aperitif ein, der jetzt zu Ehren von Frau Maury Pasquier stattfindet. Falls Sie …»

Auszug

«Damit sind wir am Ende der Tagesordnung angelangt. Ich danke Ihnen, Herr Bundesrat, für die Präsenz im Rat und lade Sie ganz herzlich zum Aperitif ein, der jetzt zu Ehren von Frau Maury Pasquier stattfindet. Falls Sie Zeit haben, freuen wir uns, wenn Sie mit uns anstosse…»

10.09.2018, 19:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Was die Armee betrifft, sind wir der Meinung, dass der Armeeteil ein Dispositiv braucht, um entsprechende Angriffe abzuwehren.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt Ihnen ebenfalls, diese Motion abzulehnen, weil er, auch im Sinn von Vorstössen, die Sie überwiesen haben, einen anderen Weg eingeschlagen hat. Was die Armee betrifft, sind wir der Meinung, dass der Armeeteil ein Dispositiv braucht, um entsprechende Angriffe abzuwehren.

10.09.2018, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, innerhalb der folgenden zwei Jahre alle sicherheitspolitischen Cyberabwehrkompetenzen des Bundes auszubauen und an geeigneter Stelle innerhalb der Armee oder beim …»

Auszug

«Mit dieser Motion soll der Bundesrat beauftragt werden, innerhalb der folgenden zwei Jahre alle sicherheitspolitischen Cyberabwehrkompetenzen des Bundes auszubauen und an geeigneter Stelle innerhalb der Armee oder beim Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport als eigenständiges Cyberkommando zu bünde…»

10.09.2018, 19:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 10 zu 2 Stimmen, die Motion abzulehnen. Der Bundesrat beantragt ebenfalls die Ablehnung der Motion.»

10.09.2018, 19:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt zum Thema Cybersicherheit schon eine Reihe von Vorstössen, die Sie angenommen haben.»

Auszug

Es gibt zum Thema Cybersicherheit schon eine Reihe von Vorstössen, die Sie angenommen haben. Es sind einmal die Vorstösse im Zusammenhang mit dem VBS zur Schaffung einer Cybertruppe. Dann gibt es die Motion Eder zur Schaffung eines Cybersecurity-Kompetenzzentrums in der Bundesverwaltung.

06.03.2018, 11:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, innerhalb der folgenden zwei Jahre alle sicherheitspolitischen Cyberabwehrkompetenzen des Bundes auszubauen und an geeigneter Stelle innerhalb der Armee oder beim Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) als eigenständiges Cyberkommando zu bündeln.1
    + 3 mehr
    • Die notwendigen Aufwendungen sollen zusätzlich im Rüstungsbudget berücksichtigt werden.
    • In den nächsten Jahren ist zudem bei den Rüstungsbeschaffungen und im Bereich BFI auch ein Schwerpunkt auf das Thema Cybersicherheit zu legen.
    • Die dafür notwendigen Gesetzesanpassungen sind einzuleiten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Umsetzung der nationalen Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken (NCS) konnten die Fähigkeiten des Bundes im Bereich Cyber gestärkt werden.
    • Mit der Konzeptstudie Cyberdefence der Armee von 2013 und dem Aktionsplan Cyberdefence des VBS werden zudem die Cyberfähigkeiten in der Armee, insbesondere im Bereich der Rüstung und beim Nachrichtendienst des Bundes, weiter verstärkt.
    • Der Bundesrat teilt die Einschätzung des Motionärs, dass die Fähigkeiten im Bereich Cyber angesichts der Entwicklung der Bedrohungslage und der schnell fortschreitenden Digitalisierung von Wirtschaft und Bevölkerung weiterhin substanziell gestärkt und die entsprechende Forschung und Bildung verstärkt werden müssen.
    • Cyberrisiken betreffen neben der Armee alle Bereiche der Verwaltung, Wirtschaft und Bevölkerung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3199 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 134:47 (9 Enth.)
    ↩