Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philippe NantermodVSWallis reicht Motion ein.
  • Aufgrund des Eigentums an den Schweizerischen Bundesbahnen und als Regulator wird der Bundesrat beauftragt, eine effiziente Nutzung des Netzes zu garantieren und den Wettbewerb zwischen den Leistungsanbietern im Personen- und Güterverkehr zu ermöglichen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Aufgrund des Eigentums an den Schweizerischen Bundesbahnen und als Regulator wird der Bundesrat beauftragt, eine effiziente Nutzung des Netzes zu garantieren und den Wettbewerb zwischen den Leistungsanbietern im Personen- und Güterverkehr zu ermöglichen.1
    + 3 mehr
    • Dazu muss die Strategie des Bundes als Eigentümer der SBB darauf abzielen, dass Eisenbahnverkehrsunternehmen nicht diskriminiert werden, insbesondere in Bezug auf die operationelle Prüfung des Transportangebots.
    • Die Strategie soll ausserdem Bestimmungen enthalten zur Transparenz der Daten, die für die Erarbeitung von Angebots- und Nutzungskonzepten sowie für die Berechnung der Rentabilität notwendig sind.
    • Ob diese Bestimmungen eingehalten werden, muss durch den Bundesrat im Rahmen einer regelmässigen Berichterstattung geprüft werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Anliegen des Motionärs, dass die Nichtdiskriminierung beim Zugang zur Eisenbahninfrastruktur gewährleistet sein muss, damit das Bahnnetz effizient genutzt werden kann.
    • Das Bundesamt für Verkehr ist zuständig, die Personenbeförderungskonzession in einem diskriminierungsfreien Verfahren zu erteilen.
    • Es hat im Rahmen des Gesetzes zu gewährleisten, dass im Verfahren zur Erneuerung der Fernverkehrskonzessionen die interessierten Eisenbahnunternehmen die erforderlichen Informationen erhalten, um ihre Konzepte erarbeiten und offerieren zu können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3204 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩