Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Mathias ReynardVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die rechtlichen Bestimmungen zur Militärdienstpflicht von Doppelbürgern auf die Bürger des Vatikans und der Schweiz angewendet werden können, und notwendige Änderungen vorzuschlagen, insbesondere unter Berücksichtigung der Wehrpflicht und der Befreiung vom Militärpflichtersatz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Wenn Sie das katholisch oder nach Konfession sehen, dann müssen Sie so entscheiden.»

Auszug

Wenn Sie das katholisch oder nach Konfession sehen, dann müssen Sie so entscheiden. Nein, das ist die Antwort des Bundesrates, und sie ist konfessionell neutral.

06.03.2018, 11:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, ist das nicht eine protestantische Antwort?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bundesrat, ist das nicht eine protestantische Antwort?

06.03.2018, 11:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweizergarde ist ein Thema, das mit grosser Regelmässigkeit genau vor diesem Hintergrund im Rat behandelt wird.»

Auszug

Die Schweizergarde ist ein Thema, das mit grosser Regelmässigkeit genau vor diesem Hintergrund im Rat behandelt wird. Es gibt hier zwei Aspekte: Die Schweizergarde ist ein Aushängeschild der Schweiz, könnte man sagen.

06.03.2018, 11:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Päpstliche Schweizergarde sichert die Schutzaufgaben des Heiligen Stuhls.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Päpstliche Schweizergarde sichert die Schutzaufgaben des Heiligen Stuhls. Diese Mission fördert zudem das internationale Ansehen der Schweiz. Der Bundesrat erkennt selbst, dass die Aufgabe der Päpstlichen Schweizergarde mit Ehren und Anforderungen verbunden ist.

06.03.2018, 11:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob und wie die rechtlichen Bestimmungen zur Militärdienstpflicht von Doppelbürgern auf die Bürger des Vatikans und der Schweiz angewendet werden können, und notwendige Änderungen vorzuschlagen, insbesondere unter Berücksichtigung der Wehrpflicht und der Befreiung vom Militärpflichtersatz.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Nach Artikel 59 Absatz 3 der Bundesverfassung schulden Schweizer, die weder Militär- noch Zivildienst leisten, eine Abgabe.
    • Das Bundesgesetz vom 12. Juni 1959 über die Wehrpflichtersatzabgabe (WPEG; SR 661) nennt in Artikel 2 zwei Ersatzpflichtgründe.
    • Danach sind Wehrpflichtige mit Wohnsitz im In- oder Ausland ersatzpflichtig, die im Ersatzjahr:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3205 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 6.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 62:98 (24 Enth.)
    ↩