
← Start17.3211 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Stärkung der Menschenrechte in Bahrain
Erledigt
Eingereicht vonCarlo Sommaruga
CSSP
GEGenf
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Carlo Sommaruga
CSSP
GEGenf reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Kann der Bundesrat erklären, warum entschieden wurde, auf die gemeinsame, von der Schweiz koordinierte Erklärung im Menschenrechtsrat zu verzichten, obwohl es offensichtlich scheint, dass sich die Lage in Bahrain verschlechtert?1
+ 2 mehr
- Wurde diese Entscheidung in Absprache mit den Partnern der Schweiz im Menschenrechtsrat getroffen, insbesondere in Absprache mit der EU?
- Ist diese Entscheidung mit den Verpflichtungen vereinbar, die die Schweiz mit ihrer Kandidatur für den Menschenrechtsrat eingegangen ist?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Schweiz hat seit 2012 fünf gemeinsame Erklärungen im Uno-Menschenrechtsrat zur Menschenrechtslage in Bahrain koordiniert.1
+ 4 mehr
- Die Rückmeldungen auf die von der Schweiz eingeleiteten Vorkonsultationen bezüglich einer weiteren gemeinsamen Erklärung im Hinblick auf die 34. Session des Menschenrechtsrates im März 2017 waren verhalten.
- Es hat sich abgezeichnet, dass die Unterstützung im Vergleich zu früheren Erklärungen rückläufig gewesen wäre.
- Damit hätte der nötige internationale Druck nicht erzeugt werden können, um Bahrain zu grösserer Kooperationsbereitschaft zu bewegen.
- Die gemeinsame Erklärung hätte die erhoffte Wirkung nicht erzielt oder wäre im schlechteren Fall sogar kontraproduktiv gewesen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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