Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3211 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Stärkung der Menschenrechte in Bahrain

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Kann der Bundesrat erklären, warum entschieden wurde, auf die gemeinsame, von der Schweiz koordinierte Erklärung im Menschenrechtsrat zu verzichten, obwohl es offensichtlich scheint, dass sich die Lage in Bahrain verschlechtert?1
    + 2 mehr
    • Wurde diese Entscheidung in Absprache mit den Partnern der Schweiz im Menschenrechtsrat getroffen, insbesondere in Absprache mit der EU?
    • Ist diese Entscheidung mit den Verpflichtungen vereinbar, die die Schweiz mit ihrer Kandidatur für den Menschenrechtsrat eingegangen ist?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Schweiz hat seit 2012 fünf gemeinsame Erklärungen im Uno-Menschenrechtsrat zur Menschenrechtslage in Bahrain koordiniert.1
    + 4 mehr
    • Die Rückmeldungen auf die von der Schweiz eingeleiteten Vorkonsultationen bezüglich einer weiteren gemeinsamen Erklärung im Hinblick auf die 34. Session des Menschenrechtsrates im März 2017 waren verhalten.
    • Es hat sich abgezeichnet, dass die Unterstützung im Vergleich zu früheren Erklärungen rückläufig gewesen wäre.
    • Damit hätte der nötige internationale Druck nicht erzeugt werden können, um Bahrain zu grösserer Kooperationsbereitschaft zu bewegen.
    • Die gemeinsame Erklärung hätte die erhoffte Wirkung nicht erzielt oder wäre im schlechteren Fall sogar kontraproduktiv gewesen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3211 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩