
← Start17.3242 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Wechseltönige Zweiklanghörner von vortrittsberechtigten Fahrzeugen. Lärmbelastung verringern
Erledigt
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Roger GolayMCG
RGGEGenf reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, Anhang 11 Ziffer 3 der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) so anzupassen, dass die Lärmbelastung durch die von vortrittsberechtigten Fahrzeugen verwendeten Zweiklanghörner sinkt, ohne dass dadurch die Sicherheit beeinträchtigt wird.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, Anhang 11 Ziffer 3 der Verordnung vom 19. Juni 1995 über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS; SR 741.41) so anzupassen, dass die Lärmbelastung durch die von vortrittsberechtigten Fahrzeugen verwendeten Zweiklanghörner sinkt, ohne dass dadurch die Sicherheit beeinträchtigt wird.1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat teilt das Anliegen des Motionärs, die Lärmbelästigung durch das Wechselklanghorn in der Nacht zu senken, und strebt daher eine Neuregelung an.
- Das Thema wird voraussichtlich in der zweiten Hälfte 2017 im Rahmen einer Vernehmlassung zur Diskussion gestellt.
- Der Bundesrat möchte die Verwendung von Blaulicht und Wechselklanghorn trennen und dadurch eine Verbesserung erreichen.
- Die angestrebte Änderung setzt auf der Ebene der Verwendungsvorschriften an und nicht wie vom Motionär vorgeschlagen bei den technischen Anforderungen an das Wechselklanghorn.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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