Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3256 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Rückwirkender Anspruch auf Kinder- und Ausbildungszulagen für Flüchtlinge. Wie viel bezahlen die Kantone?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich EttlinOWObwalden reicht Interpellation ein.
  • Die Kinder- und Ausbildungszulagen für Nichterwerbstätige müssen durch die Kantone selber bezahlt werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Das Geschäft ist damit erledigt. Ich danke Ihnen, Herr Bundesrat Berset, für die Begleitung durch den heutigen Morgen und Ihnen allen für die Mitarbeit. Ich wünsche Ihnen ein erholsames verlängertes Pfingstwochenende! …»

Auszug

«Das Geschäft ist damit erledigt. Ich danke Ihnen, Herr Bundesrat Berset, für die Begleitung durch den heutigen Morgen und Ihnen allen für die Mitarbeit. Ich wünsche Ihnen ein erholsames verlängertes Pfingstwochenende! Schluss der Sitzung um 12.55 Uhr La séance est levée à 12 h…»

31.05.2017, 14:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist daran zu erinnern, dass Asylsuchende und vorläufig Aufgenommene, Personen ohne Aufenthaltsbewilligung, die Schutz brauchen, sowie Rückführungsbetroffene, die Anspruch auf Notstandshilfe haben, keinen Anspruch auf Familienzulagen haben, wenn sie keine Erwerbstätigkeit ausüben. Allerdings…»Automatisch übersetzt (Französisch)

31.05.2017, 14:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nicht Ihre kostbare Zeit stehlen, aber ich muss nach dem Durchlesen der Antwort auf meine Interpellation doch auf "nicht befriedigt" beharren.»

Auszug

Ich möchte nicht Ihre kostbare Zeit stehlen, aber ich muss nach dem Durchlesen der Antwort auf meine Interpellation doch auf "nicht befriedigt" beharren. Das Thema ist auch relativ schwierig zu erklären, ich war mir dessen nicht bewusst.

31.05.2017, 14:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Interpellant ist von der schriftlichen Antwort des Bundesrates nicht befriedigt. Er beantragt Diskussion. - Dem wird nicht opponiert. [PAGE 396]»

31.05.2017, 14:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Kinder- und Ausbildungszulagen für Nichterwerbstätige müssen durch die Kantone selber bezahlt werden.1
    + 4 mehr
    • Flüchtlinge (anerkannte oder vorläufig Aufgenommene) haben ebenfalls Anspruch auf diese Zulagen.
    • Wenn sie keiner Arbeit nachgehen, müssen diese Zulagen durch den Kanton finanziert werden.
    • Wird ihnen der obengenannte Aufenthaltsstatus gewährt, können sie diese Zulagen rückwirkend auf fünf Jahre verlangen.
    • In diesem Zusammenhang stelle ich dem Bundesrat die nachfolgenden Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Eine nichterwerbstätige Person hat Anspruch auf Familienzulagen, sofern keine erwerbstätige Person einen Anspruch auf Familienzulagen für das gleiche Kind geltend machen kann, ihr jährliches steuerbares Einkommen 42 300 Franken nicht übersteigt und sie keine Ergänzungsleistungen zur AHV/IV bezieht.1
    + 4 mehr
    • Die Familienzulagen für Nichterwerbstätige werden vom jeweils zuständigen Wohnsitzkanton finanziert.
    • Nichterwerbstätige Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene, Schutzbedürftige ohne Aufenthaltsbewilligung und weggewiesene Personen mit Anspruch auf Nothilfe nach Artikel 82 des Asylgesetzes (SR 142.31), die nicht in der AHV erfasst sind, haben keinen Anspruch auf Familienzulagen.
    • Erst im Zeitpunkt, in dem sie als Flüchtlinge anerkannt werden oder ihnen eine Aufenthaltsbewilligung erteilt wird, können sie einen Antrag auf Familienzulagen als Nichterwerbstätige stellen, für ihre Kinder, die mit ihnen in der Schweiz leben.
    • Kein Anspruch auf Familienzulagen besteht demgegenüber für ihre Kinder, die in ihren Heimatländern leben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3256 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩