Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3276 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Wie steht es um die Verantwortlichkeit für Werbung im Internet, die gesetzeswidrig ist, Hassbotschaften verbreitet oder der Finanzierung krimineller Aktivitäten dient?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Ich stelle dem Bundesrat die folgenden Fragen:1
    + 2 mehr
    • Wie steht es um die zivil- und strafrechtliche Verantwortlichkeit einer Internetplattform, auf der Videos zur allgemeinen Nutzung geteilt werden, oder einer Internetwerbeagentur, wenn diese Werbung in Verbindung zu einem illegalen Video verbreitet?
    • Wie steht es um die zivil- und strafrechtliche Verantwortlichkeit einer solchen Plattform oder Agentur, wenn Werbebotschaften verbreitet werden mit Bildern, die Gewalt darstellen oder sonst wie schockierend sind, in Verbindung zu Videos, die sich an Minderjährige richten?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die neuen Kommunikationsplattformen stellen nicht nur die Inhaltsanbietenden, die Betreiber und Nutzerinnen und Nutzer, sondern auch die Behörden vor neuartige Herausforderungen.1
    + 4 mehr
    • Dies hängt unter anderem mit der automatisierten Administration, aber auch mit der Menge der über diese Plattformen ausgetauschten Daten zusammen.
    • So werden allein bei Youtube jede Stunde Videos mit einer Laufzeit von 24 000 Stunden hochgeladen ("NZZ" vom 27. März 2017, S.
    • Dass bei diesen Rahmenbedingungen traditionelle Administrations-, Kontroll- und Aufsichtsmodelle sowie Verantwortlichkeitskonzeptionen an ihre Grenzen stossen, ist offensichtlich.
    • Der Bundesrat hat sich schon mehrmals mit den Herausforderungen neuer Internetplattformen befasst, so etwa im Bericht "Rechtliche Basis für Social Media: Erneute Standortbestimmung" (Nachfolgebericht des Bundesrates zum Postulatsbericht Amherd 11.3912, "Rechtliche Basis für Social Media") vom 10. Mai 2017.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3276 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩