Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3291 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Erster Bericht zum Krankenversicherungsaufsichtsgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara Schmid-FedererZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Am 6. April 2017 hat der Bundesrat den ersten Tätigkeitsbericht zum Krankenversicherungsaufsichtsgesetz veröffentlicht, welches seit dem 1. Januar 2016 in Kraft ist.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 6. April 2017 hat der Bundesrat den ersten Tätigkeitsbericht zum Krankenversicherungsaufsichtsgesetz veröffentlicht, welches seit dem 1. Januar 2016 in Kraft ist.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat wird im Zusammenhang mit diesem Bericht um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:
    • Beim Solvenztest im September 2016 erfüllte rund ein Viertel der Krankenversicherungen die gesetzlichen Reserveerfordernisse nicht.
    • Wie oft musste die Aufsichtsbehörde in der Folge von sichernden Massnahmen Gebrauch machen?
    • Hat sie Sanierungsmassnahmen ergriffen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • 2016 wurden die vierzehn Versicherer, die nicht über ausreichende Reserven verfügten, unter verstärkte Aufsicht gestellt.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat insbesondere im Rahmen des Prämiengenehmigungsverfahrens dafür gesorgt, dass sich ihre finanzielle Lage verbessert.
    • Als sichernde Massnahme ordnete es bei einem Versicherer eine unterjährige Prämienerhöhung an (www.bag.admin.ch > Aktuell > Medienmitteilungen > 30. Juni 2016).
    • Es ergriff jedoch keine Sanierungsmassnahmen und reichte keine Strafanzeige gegen einen Kanton ein.
    • Derzeit ist nur eine auf das Krankenversicherungsaufsichtsgesetz (KVAG; SR 832.12) gestützte Verfügung des BAG Gegenstand eines beim Bundesverwaltungsgericht hängigen Verfahrens.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3291 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩