Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian ImarkSOSolothurn reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Verbot der Gruppierung Hamas oder deren Klassifizierung als terroristische Organisation zu prüfen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir sind niemals neutral gegenüber Mord und Mördern gewesen.»

Auszug

Wir sind niemals neutral gegenüber Mord und Mördern gewesen. Es genügt, unsere Bundesverfassung zu lesen. Aber was wir heute tun, ist, dass wir auch mit schwierigen Ländern einen offenen Dialog führen. Wir haben vorhin über Eritrea gesprochen. Das ist auch keine einfache Situation.

15.03.2018, 10:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Wegen dieser Neutralität können wir nicht fordern, die Hamas zu verbieten.»

Auszug

Herr Bundesrat, Sie haben die Neutralität ins Feld geführt. Diese ist gewiss sehr wichtig. Wegen dieser Neutralität können wir nicht fordern, die Hamas zu verbieten. Aber ich frage Sie: Seit wann sind wir neutral gegenüber Mord und gegenüber Mördern?

15.03.2018, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat Imark, ich verstehe Sie gut.»

Auszug

Herr Nationalrat Imark, ich verstehe Sie gut. Ich verstehe alle diejenigen gut, die irgendwo etwas sehen, was nicht recht und nicht korrekt ist. Die Schweiz geht aber davon aus, dass auch mit diesen Leuten gesprochen werden soll, um einen politischen Dialog offen zu halten. Es ist fast eine philosophische Frage.

15.03.2018, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie ist es, wenn jemand Gute Dienste leistet für den Teufel, für eine Person, die andere Menschen töten und ausrotten möchte?»

Auszug

Herr Bundesrat, Sie sprechen die Guten Dienste der Schweiz an. Wie ist es, wenn jemand Gute Dienste leistet für den Teufel, für eine Person, die andere Menschen töten und ausrotten möchte? Wie "gut" sind dann die Dienste überhaupt noch, die für den Teufel geleistet werden?

15.03.2018, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Zuerst einmal müssen wir verstehen, was möglich und was nicht möglich ist.»

Auszug

Ich danke Ihnen für die Frage, Herr Nationalrat Portmann. Zuerst einmal müssen wir verstehen, was möglich und was nicht möglich ist. Die Schweiz verfügt über keine nationale Liste verbotener Terrororganisationen.

15.03.2018, 10:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, ein Verbot der Gruppierung Hamas oder deren Klassifizierung als terroristische Organisation zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Schweiz führt im Nahostkonflikt eine eigenständige und unparteiische Friedenspolitik, welche sich am Ziel eines verhandelten, gerechten und nachhaltigen Friedens auf der Grundlage einer Zweistaatenlösung orientiert.
    • Dazu gehört auch die Kontaktpolitik mit der Hamas.
    • Die Kontakte mit der Hamas, wie auch mit anderen direkt beteiligten Parteien, zielen konkret auf eine Verbesserung der Gouvernanz über die Errichtung einer palästinensischen nationalen Einheitsregierung auf der Basis des Programms der PLO (in Übereinstimmung mit dem Bericht des Nahost-Quartetts von Juli 2016).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3309 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2018 — Frühjahrssession 2018 · 71:110 (10 Enth.)
    ↩