Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Heinz BrandGRGraubünden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung von Artikel 105a KVG vorzulegen, um mittels Rechtsetzungsdelegation sicherzustellen, dass KVG-Versicherte, die nach unbekannt verzogen sind und nicht mehr kontaktiert werden können, vom Risikoausgleich ausgenommen werden.1

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📡 Stimmen & Zitate3

«Der Herr Bundespräsident verzichtet auf das Wort. Angenommen - Adopté»

15.03.2018, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat am 15. Januar 2018 die Motion geprüft, die Nationalrat Heinz Brand am 4. Mai 2017 eingereicht und die der Nationalrat am 29. September 2017 diskussionslos angenommen hat.»

Auszug

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit hat am 15. Januar 2018 die Motion geprüft, die Nationalrat Heinz Brand am 4. Mai 2017 eingereicht und die der Nationalrat am 29. September 2017 diskussionslos angenommen hat.

15.03.2018, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

15.03.2018, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung von Artikel 105a KVG vorzulegen, um mittels Rechtsetzungsdelegation sicherzustellen, dass KVG-Versicherte, die nach unbekannt verzogen sind und nicht mehr kontaktiert werden können, vom Risikoausgleich ausgenommen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3311 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩