Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martin LandoltGLGlarus reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament Massnahmen auf der Basis von Erlassen vorzulegen, mit welchen folgende Ziele erreicht werden:1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La majorité de la commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter la motion. La proposition de la minorité Levrat a été retirée. Angenommen gemäss Antrag der …»

Auszug

«Vous avez reçu un rapport écrit de la commission. La majorité de la commission et le Conseil fédéral proposent d'adopter la motion. La proposition de la minorité Levrat a été retirée. Angenommen gemäss Antrag der Mehrheit Adopté selon la proposition de la majorité»

13.12.2018, 12:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir müssten diese Diskussion um die Motion Landolt wohl in einem etwas grösseren Zeitraum sehen.»

Auszug

Wir müssten diese Diskussion um die Motion Landolt wohl in einem etwas grösseren Zeitraum sehen. Zur Zeit der Jahrhundertwende, vor knapp zwanzig Jahren, hatten wir die Eidgenössische Bankenkommission. Die Finanz- und Bankenkrise kam im Jahr 2008. Jetzt sind wieder zehn Jahre verstrichen.

13.12.2018, 11:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Antrag der Minderheit ist ja zurückgezogen worden, was man bedauern mag.»

Auszug

Der Antrag der Minderheit ist ja zurückgezogen worden, was man bedauern mag. Trotzdem hätte es nichts an der Annahme der ja vom Bundesrat befürworteten Motion Landolt aus dem Nationalrat geändert. Wegen der Bedeutung möchte ich hier dennoch einige besorgte Äusserungen machen, weil es doch um etwas Wesentliches geht.

13.12.2018, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Von meiner Vorrednerin wurde jetzt gerade verschiedentlich das Thema Aufsicht angesprochen.»

Auszug

Von meiner Vorrednerin wurde jetzt gerade verschiedentlich das Thema Aufsicht angesprochen. Ich melde mich aus diesem Grund als Präsident der zuständigen Subkommission der GPK, war doch die Finma in den Jahren 2017 und 2018 auch Thema der parlamentarischen Oberaufsicht.

13.12.2018, 11:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Klar, man kann die Motion so laufenlassen, insbesondere auch, wenn man in der Kommission mitbekommen hat, dass der Bundesrat den Weg hier eher über die Verordnung sieht.»

Auszug

Klar, man kann die Motion so laufenlassen, insbesondere auch, wenn man in der Kommission mitbekommen hat, dass der Bundesrat den Weg hier eher über die Verordnung sieht. Aber trotzdem, ich sage: Achtung und Vorsicht!

13.12.2018, 11:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament Massnahmen auf der Basis von Erlassen vorzulegen, mit welchen folgende Ziele erreicht werden:1
    + 2 mehr
    • eine klarere Trennung zwischen den Verantwortlichkeiten des Bundesrates für die Finanzmarktpolitik und -strategie sowie die Regulierung einerseits und der Zuständigkeit der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht (Finma) für die operative Aufsichtstätigkeit andererseits;
    • eine effektivere Gewährleistung der politischen Steuerung und Kontrolle der Tätigkeiten der Finma - unter Wahrung von deren Unabhängigkeit in der konkreten Aufsicht - durch den Bundesrat und das Parlament;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit Blick auf das herausfordernde und sich verändernde Umfeld, in dem sich die Akteure des Schweizer Finanzplatzes bewegen, ist es wichtig, dass die zuständigen Behörden optimal aufgestellt und ihre jeweiligen Aufgaben klar definiert und abgegrenzt sind.
    • Ein gewisses Verbesserungspotenzial kann hier insbesondere bei der Regulierung und der Koordination bei Arbeiten in internationalen Standardsetzungsgremien gesehen werden, wobei die Unabhängigkeit der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht in ihrer Aufsichtstätigkeit nicht infrage gestellt wird.
    • Dies ist eine Voraussetzung für eine effiziente und effektive Umsetzung der bundesrätlichen Finanzmarktpolitik mit einer national wie international anerkannten Regulierung und Aufsicht, einer schlagkräftigen Vertretung der Schweizer Interessen im Aussenverhältnis sowie einer wirkungsvollen Zusammenarbeit der zuständigen Behörden.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3317 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.12.2017 — Wintersession 2017 · 127:52 (4 Enth.)
    ↩