Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament künftig die Höhe der Bundesmittel für die Entwicklungszusammenarbeit bei der Botschaft für die internationale Zusammenarbeit und dann im jährlichen Budget ohne Anlehnung an die Bruttonationaleinkommens-Quote zu unterbreiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission beantragt die Annahme der Motion. Die Minderheit der Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

27.09.2017, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gehe nicht auf die verschiedenen Überlegungen jeder und jeden ein, aber ich möchte meinen Bericht korrigieren.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich gehe nicht auf die verschiedenen Überlegungen jeder und jeden ein, aber ich möchte meinen Bericht korrigieren. Ich möchte meinen kleinen Aussetzer von vorhin berichtigen und das Abstimmungsergebnis der Finanzkommission wiederherstellen. Ich habe vorhin von *« grosser Mehrheit der Finanzkommission»* gesprochen.

27.09.2017, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich könnte sie aufzählen, wenn Sie das möchten, Herr Tuena.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich könnte sie aufzählen, wenn Sie das möchten, Herr Tuena.

27.09.2017, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Arslan sagte in ihrem Votum, dass wir mit unserem Geld Krisen verhindert hätten.»

Auszug

Frau Arslan sagte in ihrem Votum, dass wir mit unserem Geld Krisen verhindert hätten. Falls Sie auch der Meinung sind, dass das so ist: Können Sie hier in diesem Saal aufzählen, welche Krisen wir mit unserem Geld verhindert haben?

27.09.2017, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Kann es sein, dass Sie deshalb die Gelder einfach weiterhin pauschal sprechen möchten?»

Auszug

Herr Bundesrat, stimmen Sie mir zu, dass es bereits heute weltweit viel zu wenig gute und effektive Entwicklungsprojekte gibt? Kann es sein, dass Sie deshalb die Gelder einfach weiterhin pauschal sprechen möchten?

27.09.2017, 13:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 82 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament künftig die Höhe der Bundesmittel für die Entwicklungszusammenarbeit bei der Botschaft für die internationale Zusammenarbeit und dann im jährlichen Budget ohne Anlehnung an die Bruttonationaleinkommens-Quote zu unterbreiten.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat soll sich vielmehr am Zustand der Bundesfinanzen orientieren.
    • Eine Minderheit (Hadorn, Brélaz, Gasche, Gmür Alois, Gschwind, Gysi, Heim, Kiener Nellen, Schneider Schüttel, Weibel, Wermuth) beantragt die Ablehnung der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Parlament hatte 2011 festgelegt, dass bis 2015 die öffentliche Entwicklungshilfe (APD) 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) betragen soll.
    • Der Bundesrat muss die Entwürfe des Voranschlags und der Rahmenkredite aber so ausgestalten, dass sie im Einklang mit der Schuldenbremse stehen.
    • Er orientiert sich also bereits heute am Zustand der Bundesfinanzen, womit das Anliegen der Motion erfüllt ist.
    • Der Bundesrat hat dem Parlament nach dem Beschluss von 2011 Aufstockungen der Mittel für die internationale Zusammenarbeit (IZA) beantragt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3362 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.9.2017 — Herbstsession 2017 · 86:101 (6 Enth.)
    ↩