
← Start17.3381 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Wohin steuern die medizinischen Kosten der Asylpolitik?
Erledigt
Eingereicht vonAdrian Amstutz
AASVP
BEBern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Adrian Amstutz
AASVP
BEBern reicht Interpellation ein.
- Gemäss Medienberichten kommen Asylbewerber oftmals krank in die Schweiz.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Gemäss Medienberichten kommen Asylbewerber oftmals krank in die Schweiz.1
+ 4 mehr
- Tuberkulose komme etwa bei Eritreern 30-mal häufiger vor als bei uns.
- Die Krätze oder Windpocken verbreiten sich in Asylzentren und machen kostspielige Gruppenbehandlungen erforderlich.
- Für die hierbei eingesetzten Arzneien sollen etwa im Kanton Bern die Krankenkassen nicht immer aufkommen.
- Dolmetschereinsätze, Isolationsmassnahmen und Zusatzabklärungen trieben die Kosten immer öfter über die Fallpauschalen der Spitäler hinaus.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Solange Asylsuchende in einem Zentrum des Bundes untergebracht sind, gewährleistet dieser die Sozialhilfe.1
+ 4 mehr
- Nach erfolgter Zuweisung eines Asylsuchenden an einen Kanton ist der entsprechende Kanton für die Leistung von Sozialhilfe zuständig.
- Mit der Sozialhilfe soll die Existenz bedürftiger Personen, wozu auch die medizinische Grundversorgung gehört, gesichert werden.
- Asylsuchende unterstehen der Krankenversicherungspflicht.
- Somit wird die über die Sozialhilfe zu gewährende medizinische Grundversorgung nach den Regeln des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) abgewickelt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört