Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3381 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Wohin steuern die medizinischen Kosten der Asylpolitik?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Medienberichten kommen Asylbewerber oftmals krank in die Schweiz.1
    + 4 mehr
    • Tuberkulose komme etwa bei Eritreern 30-mal häufiger vor als bei uns.
    • Die Krätze oder Windpocken verbreiten sich in Asylzentren und machen kostspielige Gruppenbehandlungen erforderlich.
    • Für die hierbei eingesetzten Arzneien sollen etwa im Kanton Bern die Krankenkassen nicht immer aufkommen.
    • Dolmetschereinsätze, Isolationsmassnahmen und Zusatzabklärungen trieben die Kosten immer öfter über die Fallpauschalen der Spitäler hinaus.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Solange Asylsuchende in einem Zentrum des Bundes untergebracht sind, gewährleistet dieser die Sozialhilfe.1
    + 4 mehr
    • Nach erfolgter Zuweisung eines Asylsuchenden an einen Kanton ist der entsprechende Kanton für die Leistung von Sozialhilfe zuständig.
    • Mit der Sozialhilfe soll die Existenz bedürftiger Personen, wozu auch die medizinische Grundversorgung gehört, gesichert werden.
    • Asylsuchende unterstehen der Krankenversicherungspflicht.
    • Somit wird die über die Sozialhilfe zu gewährende medizinische Grundversorgung nach den Regeln des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) abgewickelt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3381 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩