
← Start17.3410 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Euratom. Ein Milliardengrab?
Erledigt
Eingereicht vonMartina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
Mitunterzeichnende (15)
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Nadine Masshardt
NMSP
BEBern
- Beat Jans
BJSP
BSBasel-Stadt
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
- Pierre-Alain Fridez
PFSP
JUJura
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Edith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau
- Roger Nordmann
RNSP
VDWaadt
- Tim Guldimann
TGSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
- Das eidgenössische Parlament hat im Jahr 2013 für Euratom (Europäische Atomgemeinschaft) insgesamt 250 Millionen Franken für die Jahre 2014 bis 2020 bewilligt.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Das eidgenössische Parlament hat im Jahr 2013 für Euratom (Europäische Atomgemeinschaft) insgesamt 250 Millionen Franken für die Jahre 2014 bis 2020 bewilligt.1
+ 4 mehr
- Schon damals gab das Forschungsprogramm von Euratom zu Diskussionen Anlass.
- Einerseits geht es um Fusionsforschung als Grundlagenforschung mit dem Versuchsreaktor Iter im südfranzösischen Cadarache, andererseits im Bereich Kernspaltung um Sicherheitsforschung, Strahlenschutz und die Bewirtschaftung von radioaktiven Abfällen.
- Wie viel Geld hat die Schweiz bis heute bereits in Euratom investiert, und wie lange dauern noch ihre festen Verpflichtungen?
- Die Kosten des internationalen Fusionsreaktors Iter steigen ständig.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Das Parlament hat 2013 für die Jahre 2014 bis 2020 einen Kredit von 109,9 Millionen Franken für die Beteiligung am Forschungsprogramm Euratom und von 134,3 Millionen Franken für Iter gesprochen.1
+ 4 mehr
- Zwischen 2014 und 2016 wurden 33,6 Millionen respektive 63,5 Millionen Franken ausbezahlt.
- Die Schweiz hat sich am 5. Dezember 2014 in einem gemeinsamen Abkommen für Horizon 2020, das Programm Euratom und Iter der EU gegenüber bis 2020 verpflichtet (SR 0.424.11).
- Gemäss dessen Artikel 13 kann die Schweiz den Teil des Abkommens, der die Tätigkeiten im Zusammenhang mit Iter betrifft, für den Zeitraum 2019-2020 kündigen und die stillschweigende Ausdehnung auf das künftige Euratom-Forschungsprogramm 2019-2020 ablehnen.
- Macht sie von diesen Möglichkeiten Gebrauch, geht sie jedoch ein politisches Risiko ein, denn gemäss diesem Artikel 13 können alle Vertragsparteien das gesamte Abkommen unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten schriftlich kündigen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört