Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Martina MunzSHSchaffhausen reicht Interpellation ein.
  • Das eidgenössische Parlament hat im Jahr 2013 für Euratom (Europäische Atomgemeinschaft) insgesamt 250 Millionen Franken für die Jahre 2014 bis 2020 bewilligt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das eidgenössische Parlament hat im Jahr 2013 für Euratom (Europäische Atomgemeinschaft) insgesamt 250 Millionen Franken für die Jahre 2014 bis 2020 bewilligt.1
    + 4 mehr
    • Schon damals gab das Forschungsprogramm von Euratom zu Diskussionen Anlass.
    • Einerseits geht es um Fusionsforschung als Grundlagenforschung mit dem Versuchsreaktor Iter im südfranzösischen Cadarache, andererseits im Bereich Kernspaltung um Sicherheitsforschung, Strahlenschutz und die Bewirtschaftung von radioaktiven Abfällen.
    • Wie viel Geld hat die Schweiz bis heute bereits in Euratom investiert, und wie lange dauern noch ihre festen Verpflichtungen?
    • Die Kosten des internationalen Fusionsreaktors Iter steigen ständig.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das Parlament hat 2013 für die Jahre 2014 bis 2020 einen Kredit von 109,9 Millionen Franken für die Beteiligung am Forschungsprogramm Euratom und von 134,3 Millionen Franken für Iter gesprochen.1
    + 4 mehr
    • Zwischen 2014 und 2016 wurden 33,6 Millionen respektive 63,5 Millionen Franken ausbezahlt.
    • Die Schweiz hat sich am 5. Dezember 2014 in einem gemeinsamen Abkommen für Horizon 2020, das Programm Euratom und Iter der EU gegenüber bis 2020 verpflichtet (SR 0.424.11).
    • Gemäss dessen Artikel 13 kann die Schweiz den Teil des Abkommens, der die Tätigkeiten im Zusammenhang mit Iter betrifft, für den Zeitraum 2019-2020 kündigen und die stillschweigende Ausdehnung auf das künftige Euratom-Forschungsprogramm 2019-2020 ablehnen.
    • Macht sie von diesen Möglichkeiten Gebrauch, geht sie jedoch ein politisches Risiko ein, denn gemäss diesem Artikel 13 können alle Vertragsparteien das gesamte Abkommen unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten schriftlich kündigen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3410 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
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