
← Start17.3419 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Warum sollte Moudon eine Anzahl Asylsuchender aufnehmen, die mehr als 10 Prozent der Gemeindebevölkerung ausmacht?
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Olivier Feller
OFFDP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Seit dem 4. April 2017 läuft die Anhörung zum Sachplan Asyl (SPA).1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Seit dem 4. April 2017 läuft die Anhörung zum Sachplan Asyl (SPA).1
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- Der SPA sieht insbesondere die Schaffung eines Bundeszentrums für Asylsuchende mit 480 Unterbringungsplätzen am Standort der Militärkaserne in den Gemeinden Moudon und Syens vor.
- Nach dem vorliegenden Zeitplan wird die Armee den Standort noch bis 2025 nutzen.
- Die Inbetriebnahme des Bundeszentrums für Asylsuchende ist für 2029 vorgesehen.
- Nun beherbergt die Gemeinde Moudon, die am 31. Dezember 2016 6003 Einwohnerinnen und Einwohner zählte, aber schon 150 Asylsuchende, die in der Asylunterkunft des Etablissement vaudois d'accueil des migrants untergebracht sind.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- An der Abstimmung vom 5. Juni 2016 hat das Schweizer Stimmvolk die Asylgesetzrevision mit 66,8 Prozent deutlich angenommen.1
+ 4 mehr
- Die Beschleunigung der Asylverfahren beruht insbesondere auf der Erhöhung der Unterbringungsplätze in den Bundesunterkünften und auf der gleichzeitigen Reduktion der bestehenden Plätze in den Kantonen.
- Für die Region Westschweiz bedeutet dies, dass 1280 Unterbringungsplätze und rund 150 Arbeitsplätze zur Verfügung stehen müssen, um die beschleunigten Verfahren durchzuführen.
- Die Richtwerte wurden von den Vertreterinnen und Vertretern der Städte und Gemeinden, der Kantone und des Bundes in der gemeinsamen Erklärung vom 28. März 2014 einstimmig beschlossen.
- Gestützt auf die bisherigen Erfahrungen hält der Bundesrat an seiner Haltung fest, die er in der Antwort auf die Interpellation Feller 13.4054 vertreten hat: Der Anteil der Asylsuchenden an der Gemeindebevölkerung ist nicht bestimmend für die Standortwahl eines Bundesasylzentrums.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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