Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Albert VitaliLULuzern reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie der Ressourcenausgleich zwischen den Kantonen dahingehend optimiert werden kann, dass vermehrt Anreiz besteht, die finanzielle Leistungsfähigkeit zu verbessern.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Dieses Postulat wurde, das möchte ich festhalten, [PAGE 2120] von 42 Kolleginnen und Kollegen unterzeichnet.»

Auszug

Ich danke dem Bundesrat für die Stellungnahme und dafür, dass er mein Postulat zur Annahme empfiehlt. Dieses Postulat wurde, das möchte ich festhalten, [PAGE 2120] von 42 Kolleginnen und Kollegen unterzeichnet. Gegen dieses Postulat wurde opponiert. Derjenige, der diese Opposition gemacht hat, ist nicht im Rat.

13.12.2017, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen und Bericht zu erstatten, wie der Ressourcenausgleich zwischen den Kantonen dahingehend optimiert werden kann, dass vermehrt Anreiz besteht, die finanzielle Leistungsfähigkeit zu verbessern.1
    + 1 mehr
    • Die Auswirkungen eines solchen Anreizsystems wären im künftigen Wirksamkeitsbericht 2020-2023 aufzuzeigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Die Plenarversammlung der Konferenz der Kantonsregierungen (KdK) hat am 17. März 2017 beschlossen, dem Bundesrat eine Optimierung des Finanzausgleichs vorzuschlagen.
    • Ein zentraler Eckwert dieses Vorschlags besteht in einem neuen Mechanismus zur Festlegung der Dotation des Ressourcenausgleichs.
    • Entsprechend dem heutigen Modell sieht der von der KdK vorgeschlagene Mechanismus vor, die Auszahlungen an die ressourcenschwachen Kantone nach einer progressiven Berechnungsmethode vorzunehmen: Damit die Mindestausstattung mit möglichst geringen Mitteln erreicht wird, konzentrieren sich die Zahlungen auf die ressourcenschwächsten Kantone.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3436 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.12.2017 — Wintersession 2017 · 126:57
    ↩