Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Angelo BarrileZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Umsetzung und Verletzung des Arbeitsgesetzes im Gesundheitswesen zu untersuchen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Umsetzung und Verletzung des Arbeitsgesetzes im Gesundheitswesen zu untersuchen.1
    + 3 mehr
    • Er trifft darauf gestützt Massnahmen für eine effektive Kontrolle und Einhaltung der arbeitsrechtlichen Bestimmungen.
    • Bis die Untersuchungsergebnisse und Massnahmen vorliegen, gilt für weitere Anpassungen des Arbeitsgesetzes, die derzeit eine Rückkehr ins 19.
    • Jahrhundert anstreben, ein Moratorium.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Durch die Unterstellung der Assistenzärztinnen und -ärzte unter das Arbeitsgesetz (ArG; SR 822.11) wurde klar definiert, welche Arbeitsbelastung für diese Personenkategorie zulässig ist.
    • Im Einklang mit der vom Gesetzgeber gewollten Aufgabenteilung obliegt der Vollzug des ArG und von dessen Verordnungen den Kantonen (Art. 41 ArG).
    • In den letzten Jahren haben die Kantone ihre Kontrollen zur Durchsetzung der gesetzlichen Vorgaben in den Spitälern verschärft.
    • Gewisse Spitäler hatten oder haben aber immer noch Mühe, die Bestimmungen des ArG in der Praxis einzuhalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3444 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩