
← Start17.3447 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Begleitung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden während ihrer Ausbildung auf der Sekundarstufe II
Erledigt
Eingereicht vonJacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg
Mitunterzeichnende (12)
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
- Laurence Fehlmann Rielle
LFSP
GEGenf
- Manuel Tornare
MTSP
GEGenf
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Martina Munz
MMSP
SHSchaffhausen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Mathias Reynard
MRSP
VSWallis
- Tim Guldimann
TGSP
ZHZürich
- Min Li Marti
MMSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg reicht Interpellation ein.
- In seiner schriftlichen Antwort zur Motion der WBK-N 16.3911 sagt der Bundesrat: "Bund und Kantone haben den Handlungsbedarf erkannt, die Zuständigkeiten im Grundsatz bereits geklärt und Ziele definiert."1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In seiner schriftlichen Antwort zur Motion der WBK-N 16.3911 sagt der Bundesrat: "Bund und Kantone haben den Handlungsbedarf erkannt, die Zuständigkeiten im Grundsatz bereits geklärt und Ziele definiert."1
+ 2 mehr
- Ausserdem ist darin zu lesen, dass die Kantone zur Ermittlung des finanziellen Aufwandes entsprechende Erhebungen in Auftrag gegeben haben und die Ergebnisse im Frühjahr 2017 erwartet werden.
- Des Weiteren sollte noch einmal erwähnt werden, dass das Parlament für den Zeitraum von 2017 bis 2020 einen Verpflichtungskredit von 54 Millionen Franken zur Mitfinanzierung von kantonalen Projekten bewilligt hat.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Diese Frage beantwortet der Bericht "Begleitmassnahmen Artikel 121a der Bundesverfassung (BV): Verstärkung der Integrationsmassnahmen für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene", den der Bundesrat am 18. Dezember 2015 veröffentlichte.1
+ 4 mehr
- Die Kantone, die Beiträge aus dem Pilotprogramm erhalten, können diese in die von ihnen erarbeiteten Massnahmen investieren.
- Dabei sind die Empfehlungen des Staatssekretariates für Migration (SEM) vom März 2017 zu berücksichtigen.
- Im Rahmen des Pilotprogramms sollen jährlich 800 bis 1000 Teilnahmen an Integrationsvorlehren und an Angeboten der frühen Sprachförderung ermöglicht werden.
- Der erwähnte Verpflichtungskredit betrifft die Jahre 2018 bis 2021.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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