Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3447 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Begleitung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden während ihrer Ausbildung auf der Sekundarstufe II

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques-André MaireNENeuenburg reicht Interpellation ein.
  • In seiner schriftlichen Antwort zur Motion der WBK-N 16.3911 sagt der Bundesrat: "Bund und Kantone haben den Handlungsbedarf erkannt, die Zuständigkeiten im Grundsatz bereits geklärt und Ziele definiert."1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In seiner schriftlichen Antwort zur Motion der WBK-N 16.3911 sagt der Bundesrat: "Bund und Kantone haben den Handlungsbedarf erkannt, die Zuständigkeiten im Grundsatz bereits geklärt und Ziele definiert."1
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    • Ausserdem ist darin zu lesen, dass die Kantone zur Ermittlung des finanziellen Aufwandes entsprechende Erhebungen in Auftrag gegeben haben und die Ergebnisse im Frühjahr 2017 erwartet werden.
    • Des Weiteren sollte noch einmal erwähnt werden, dass das Parlament für den Zeitraum von 2017 bis 2020 einen Verpflichtungskredit von 54 Millionen Franken zur Mitfinanzierung von kantonalen Projekten bewilligt hat.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Diese Frage beantwortet der Bericht "Begleitmassnahmen Artikel 121a der Bundesverfassung (BV): Verstärkung der Integrationsmassnahmen für Flüchtlinge und vorläufig Aufgenommene", den der Bundesrat am 18. Dezember 2015 veröffentlichte.1
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    • Die Kantone, die Beiträge aus dem Pilotprogramm erhalten, können diese in die von ihnen erarbeiteten Massnahmen investieren.
    • Dabei sind die Empfehlungen des Staatssekretariates für Migration (SEM) vom März 2017 zu berücksichtigen.
    • Im Rahmen des Pilotprogramms sollen jährlich 800 bis 1000 Teilnahmen an Integrationsvorlehren und an Angeboten der frühen Sprachförderung ermöglicht werden.
    • Der erwähnte Verpflichtungskredit betrifft die Jahre 2018 bis 2021.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3447 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩