Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, die folgenden Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Teilt er die Meinung, dass die Einhaltung der Kinderrechtskonvention in der Schweiz gefährdet ist, weil die Belastung der Kantone durch Unterkunft, Betreuung und Bildung der unbegleiteten Minderjährigen im Asylbereich stark gestiegen ist?
    • Ist er bereit, mit einem substanziellen finanziellen Zusatzbeitrag (alternativ: mit einer Verdoppelung der Globalpauschale) die Kantone im Bereich der Unterkunft, Betreuung und Bildung der unbegleiteten Minderjährigen im Asylbereich zu entlasten und diesen damit die Einhaltung der Kinderrechtskonvention zu erleichtern?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat gewichtet die korrekte Umsetzung der Kinderrechtskonvention hoch.1
    + 4 mehr
    • Dies gilt auch gegenüber unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden.
    • Im Mai 2016 hat die Konferenz der kantonalen Sozialdirektorinnen und Sozialdirektoren (SODK) "Empfehlungen zu unbegleiteten minderjährigen Kindern und Jugendlichen aus dem Asylbereich" verabschiedet.
    • Diese Empfehlungen werden das Recht und die Praxis der Kantone bezüglich Unterbringung, Betreuung und Ausbildung der unbegleiteten Minderjährigen weiter harmonisieren und dazu beitragen, den Vorgaben der Kinderrechtskonvention Nachachtung zu verschaffen.
    • Angesichts dieser Entwicklungen sieht der Bundesrat die Umsetzung der Kinderrechtskonvention als nicht gefährdet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3467 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩