«Ich möchte nicht wiederholen, was der Kommissionssprecher gesagt hat.»
Auszug
Ich möchte nicht wiederholen, was der Kommissionssprecher gesagt hat. Es ist so: Der Bundesrat beantragt Ihnen die Motion zur Ablehnung - nicht weil er mit dem Inhalt der Motion nicht einverstanden ist, sondern weil er diese Anliegen bereits umsetzt.
«Im Unterschied zur vorherigen Motion Graf-Litscher sind hier Bundesrat und die einstimmige Kommission der Meinung, dass die Motion abgelehnt werden sollte.»
Auszug
Im Unterschied zur vorherigen Motion Graf-Litscher sind hier Bundesrat und die einstimmige Kommission der Meinung, dass die Motion abgelehnt werden sollte.
«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»
«Die Motionärin fordert den Bundesrat auf, die gesetzlichen Grundlagen so zu präzisieren, dass für die Betreiber kritischer Strominfrastrukturen ein verpflichtender, branchenspezifischer Grundschutz gegenüber …»
Auszug
«Die Motionärin fordert den Bundesrat auf, die gesetzlichen Grundlagen so zu präzisieren, dass für die Betreiber kritischer Strominfrastrukturen ein verpflichtender, branchenspezifischer Grundschutz gegenüber Cyberangriffen und anderen relevanten Risiken besteht. Grundsätzlich unterstützt der Bundesrat natürlich die St…»
«Weshalb braucht es in der Schweiz einen verpflichtenden Grundschutz für kritische Strominfrastrukturen?»
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Weshalb braucht es in der Schweiz einen verpflichtenden Grundschutz für kritische Strominfrastrukturen? Wir alle wissen: Die Stromversorgung ist für alle unsere Lebensbereiche zentral.
Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

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«Ich möchte nicht wiederholen, was der Kommissionssprecher gesagt hat.»
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