Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Edith Graf-LitscherTGThurgau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird eingeladen, die gesetzlichen Grundlagen dergestalt zu präzisieren, dass für die Betreiber kritischer Strominfrastrukturen ein verpflichtender, branchenspezifischer Grundschutz gegenüber Cyberangriffen und anderen relevanten Risiken wie Naturgefahren besteht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich möchte nicht wiederholen, was der Kommissionssprecher gesagt hat.»

Auszug

Ich möchte nicht wiederholen, was der Kommissionssprecher gesagt hat. Es ist so: Der Bundesrat beantragt Ihnen die Motion zur Ablehnung - nicht weil er mit dem Inhalt der Motion nicht einverstanden ist, sondern weil er diese Anliegen bereits umsetzt.

05.12.2019, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Unterschied zur vorherigen Motion Graf-Litscher sind hier Bundesrat und die einstimmige Kommission der Meinung, dass die Motion abgelehnt werden sollte.»

Auszug

Im Unterschied zur vorherigen Motion Graf-Litscher sind hier Bundesrat und die einstimmige Kommission der Meinung, dass die Motion abgelehnt werden sollte.

05.12.2019, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

05.12.2019, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motionärin fordert den Bundesrat auf, die gesetzlichen Grundlagen so zu präzisieren, dass für die Betreiber kritischer Strominfrastrukturen ein verpflichtender, branchenspezifischer Grundschutz gegenüber …»

Auszug

«Die Motionärin fordert den Bundesrat auf, die gesetzlichen Grundlagen so zu präzisieren, dass für die Betreiber kritischer Strominfrastrukturen ein verpflichtender, branchenspezifischer Grundschutz gegenüber Cyberangriffen und anderen relevanten Risiken besteht. Grundsätzlich unterstützt der Bundesrat natürlich die St…»

04.06.2019, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Weshalb braucht es in der Schweiz einen verpflichtenden Grundschutz für kritische Strominfrastrukturen?»

Auszug

Weshalb braucht es in der Schweiz einen verpflichtenden Grundschutz für kritische Strominfrastrukturen? Wir alle wissen: Die Stromversorgung ist für alle unsere Lebensbereiche zentral.

04.06.2019, 13:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird eingeladen, die gesetzlichen Grundlagen dergestalt zu präzisieren, dass für die Betreiber kritischer Strominfrastrukturen ein verpflichtender, branchenspezifischer Grundschutz gegenüber Cyberangriffen und anderen relevanten Risiken wie Naturgefahren besteht.1
    + 1 mehr
    • Dieser Grundschutz soll risikobasiert ausgestaltet sein und die Bedeutung der jeweiligen Betreiber für eine sichere Stromversorgung berücksichtigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat bereits 2012 nationale Strategien zum Schutz kritischer Infrastrukturen (SKI) und zum Schutz der Schweiz vor Cyberrisiken (NCS) verabschiedet.
    • Als Grundsatz ist dabei zu beachten, dass die Umsetzung der Strategien massgeblich im Rahmen der etablierten Prozesse und innerhalb der bestehenden Strukturen und Zuständigkeiten erfolgt.
    • Im Rahmen der nationalen SKI-Strategie wurde der Leitfaden SKI (2015) erarbeitet, der die Betreiber kritischer Infrastrukturen unterstützen soll, die Resilienz zu steigern und ein angemessenes Schutzniveau zu gewährleisten.
    • Die Zweckmässigkeit dieses Leitfadens wurde in einem Pilotprojekt mit der nationalen Netzgesellschaft Swissgrid aufgezeigt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3496 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.6.2019 — Sommersession 2019 · 114:77
    ↩