Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3498 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Mobiltelefonie. Geben wir der Schweiz ihre Wettbewerbsfähigkeit zurück!

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Yannick ButtetVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Roaming-Gebühren zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) abgeschafft werden, sodass Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten den Bürgerinnen und Bürgern der EU gleichgestellt sind.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Roaming-Gebühren zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) abgeschafft werden, sodass Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten den Bürgerinnen und Bürgern der EU gleichgestellt sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweiz kann von den in der EU bzw. im EWR geltenden Regelungen zum internationalen Roaming - dem sogenannten "Roam like at home" - nicht direkt profitieren, da diese nur den EU-Binnenmarkt betreffen.
    • Ohne rechtliche Grundlagen im Fernmeldegesetz und ohne vertragliche Vereinbarung mit dem Ausland hat der Bundesrat keinen Einfluss auf die internationalen Roaming-Tarife.
    • Das internationale Roaming basiert auf Verträgen, welche die Grosshandelstarife zwischen den beteiligten Firmen regeln.
    • Eine staatliche Begrenzung von Endkundentarifen beim Roaming stellt jeweils darauf ab, dass zwischen den beteiligten Ländern Abkommen zur Regelung der Grosshandelstarife vorliegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3498 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩