
← Start17.3498 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Mobiltelefonie. Geben wir der Schweiz ihre Wettbewerbsfähigkeit zurück!
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Eingereicht vonYannick Buttet
YBMIT
VSWallis
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Yannick Buttet
YBMIT
VSWallis reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Roaming-Gebühren zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) abgeschafft werden, sodass Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten den Bürgerinnen und Bürgern der EU gleichgestellt sind.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die Roaming-Gebühren zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU) abgeschafft werden, sodass Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten den Bürgerinnen und Bürgern der EU gleichgestellt sind.1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Die Schweiz kann von den in der EU bzw. im EWR geltenden Regelungen zum internationalen Roaming - dem sogenannten "Roam like at home" - nicht direkt profitieren, da diese nur den EU-Binnenmarkt betreffen.
- Ohne rechtliche Grundlagen im Fernmeldegesetz und ohne vertragliche Vereinbarung mit dem Ausland hat der Bundesrat keinen Einfluss auf die internationalen Roaming-Tarife.
- Das internationale Roaming basiert auf Verträgen, welche die Grosshandelstarife zwischen den beteiligten Firmen regeln.
- Eine staatliche Begrenzung von Endkundentarifen beim Roaming stellt jeweils darauf ab, dass zwischen den beteiligten Ländern Abkommen zur Regelung der Grosshandelstarife vorliegen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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