
← Start17.3501 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Schuldenkrise in Mosambik. Zahlungsunfähigkeit, Korruption und Credit Suisse
Erledigt
Eingereicht vonMartin Naef
MNSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martin Naef
MNSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Die Schweiz hat zwischen 2004 und 2016 insgesamt 93,7 Millionen Franken als Budgethilfe an Mosambik ausbezahlt.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Schweiz hat zwischen 2004 und 2016 insgesamt 93,7 Millionen Franken als Budgethilfe an Mosambik ausbezahlt.1
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- Nachdem die mosambikanische Regierung Grundprinzipien verletzt hatte, die für eine Budgethilfe erfüllt sein müssen, haben alle Budgethilfegeber, inklusive Schweiz und Internationaler Währungsfonds, die laufenden Programme suspendiert.
- Ausgelöst haben die Krise Transaktionen, welche die Credit Suisse strukturiert hat.
- Haben die Geber alles getan, um das Risiko von Betrug und Korruption und Zweckentfremdung der Mittel aus der Budgethilfe zu vermeiden?
- Bestehen ähnliche Risiken in anderen Empfängerstaaten von Budgethilfe?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Budgethilfe an Mosambik war an klare Bedingungen geknüpft, deren Einhaltung einem strikten Prüfprozess untersteht.1
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- Ein zentrales Element sind die sogenannten Grundprinzipien, deren Einhaltung eine Bedingung für die Auszahlung der Budgethilfetranchen ist.
- Die Transparenzklausel im Abkommen zwischen der Schweiz und Mosambik konnte im Falle der verdeckten Kredite jedoch nicht greifen, da die Regierung von Mosambik die relevanten Informationen der Öffentlichkeit, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und den Gebern bewusst vorenthalten hat.
- Wie in einem solchen Fall vorgesehen, sistierten die Geber daraufhin die Budgethilfe und beauftragten einen ausserordentlichen Audit.
- Das Vorgehen der Schweiz ist im Einklang mit den Empfehlungen der erwähnten Studie (Korruption U4).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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