
← Start17.3502 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Zugang zu kostengünstigen und effizienten Bankbeziehungen in fragilen Kontexten aufrechterhalten
Erledigt
Eingereicht vonMartin Naef
MNSP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (11)
- Yvonne Feri
YFSP
AGAargau
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
- Manuel Tornare
MTSP
GEGenf
- Claudia Friedl
CFSP
SGSt. Gallen
- Philipp Hadorn
PHSP
SOSolothurn
- Bea Heim
BHSP
SOSolothurn
- Edith Graf-Litscher
EGSP
TGThurgau
- Tim Guldimann
TGSP
ZHZürich
- Min Li Marti
MMSP
ZHZürich
- Priska Seiler Graf
PSSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martin Naef
MNSP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Akteure in Krisenregionen und fragilen Kontexten, deren Rolle für die Friedensförderung, Stärkung der Menschenrechte und Verhütung von Gewalt unverzichtbar ist, begegnen oft sehr hohen Hürden, um ihre Mission zu erfüllen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Akteure in Krisenregionen und fragilen Kontexten, deren Rolle für die Friedensförderung, Stärkung der Menschenrechte und Verhütung von Gewalt unverzichtbar ist, begegnen oft sehr hohen Hürden, um ihre Mission zu erfüllen.1
+ 4 mehr
- Eine wichtige Hürde bildet die Schwierigkeit, den Zugang zu kostengünstigen und effizienten Bankbeziehungen aufrechterhalten zu können.
- Finanzintermediäre schränken ihre Geschäftsbeziehungen stark ein oder brechen sie gänzlich ab, um Risiken zu vermeiden, statt mit Risiken umzugehen.
- Die Internationale Aktionsgruppe gegen Geldwäscherei (Gafi), die Weltbank und andere haben dieses "de-risking" und "de-banking" genannte Phänomen seit einigen Jahren breit diskutiert und anerkannt.
- Welche Schlussfolgerungen zieht der Bundesrat aus den international erfolgten Bestandesaufnahmen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist sich der Schwierigkeiten im Zusammenhang mit "de-risking" - ein Disengagement der Korrespondenzbankbeziehungen als Basis des internationalen Zahlungssystems - bewusst.1
+ 4 mehr
- Es ist die Folge zunehmender Vorsicht gegenüber Risiken und steigender Anforderungen auf internationaler Ebene aufgrund des inhärenten Risikos illegaler Aktivitäten, das Korrespondenzbankbeziehungen aufweisen.
- Nach den Erkenntnissen einer Studie des Financial Stability Board (FSB) ist das "de-risking" ein strukturelles und allgemeines Phänomen, von dem vor allem gewisse Entwicklungsländer, mit Sanktionen belegte Länder und kleine Volkswirtschaften betroffen sind.
- Zu den am stärksten betroffenen Kunden gehören die Geldübermittlungsfirmen.
- Transaktionen in Dollar sind besonders schwierig, sobald sie das amerikanische Finanzsystem durchlaufen müssen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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