Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Filippo LombardiTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt sicherzustellen, dass alle Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer bei einer systemrelevanten Schweizer Bank ein Konto eröffnen und zu annehmbaren Bedingungen unterhalten können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Mit der Annahme dieser Motion würden wir einen Widerspruch [PAGE 70] schaffen zu unserer Aufsichtsbehörde, die in eine andere Richtung geht.»

Auszug

Sie haben absolut Recht. Mit der Annahme dieser Motion würden wir einen Widerspruch [PAGE 70] schaffen zu unserer Aufsichtsbehörde, die in eine andere Richtung geht. Ich denke, es bestehen Möglichkeiten, diese Bankverbindungen herzustellen.

28.02.2018, 09:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, Sie haben von der Freiheit der Banken gesprochen, Risiken zu senken.»

Auszug

Herr Bundesrat, Sie haben von der Freiheit der Banken gesprochen, Risiken zu senken. Gibt es nicht auch einen Zwang?

28.02.2018, 09:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Thema, das Herr Lombardi und der Ständerat mit dieser Motion ansprechen, ist dem Bundesrat bekannt.»

Auszug

Das Thema, das Herr Lombardi und der Ständerat mit dieser Motion ansprechen, ist dem Bundesrat bekannt. Wir haben es auch immer wieder diskutiert. Ich möchte Sie aus drei wesentlichen Gründen bitten, den Vorstoss nicht anzunehmen: 1.

28.02.2018, 09:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Als doppeltnationale Schweizerin denke ich, dass ein ideologischer und politischer Ansatz, der einen Unterschied zwischen doppeltnationalen Schweizerinnen und Schweizern und anderen macht, ohnehin falsch ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Als doppeltnationale Schweizerin denke ich, dass ein ideologischer und politischer Ansatz, der einen Unterschied zwischen doppeltnationalen Schweizerinnen und Schweizern und anderen macht, ohnehin falsch ist.

28.02.2018, 09:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese werden in diesem Geschäft hier faktisch unterschiedlich behandelt.»

Auszug

In der Kommission war doch mit Nachdruck auch die Rede davon, dass es Auslandschweizer und Auslandschweizer gibt, nämlich solche, die nur Schweizer Bürger, und solche, die Doppelbürger sind. Diese werden in diesem Geschäft hier faktisch unterschiedlich behandelt.

28.02.2018, 09:52 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt sicherzustellen, dass alle Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer bei einer systemrelevanten Schweizer Bank ein Konto eröffnen und zu annehmbaren Bedingungen unterhalten können.1
    + 2 mehr
    • Im Rahmen der "Too big to fail"-Regulierung soll der Bundesrat die notwendigen gesetzlichen Bestimmungen schaffen, dies im Gegenzug zur impliziten Staatsgarantie, die diesen Banken Unterstützung im Notfall gewährleistet.
    • Die begründeten Ausnahmen in Einzelfällen oder bei einer durch die Schweiz verhängten Strafe können beibehalten werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In der Stellungnahme zur wortgleichen Motion Büchel Roland 15.4029, die vom Parlament am 4. Mai 2017 abgelehnt wurde, kam der Bundesrat zum Schluss, dass bereits heute eine Vielzahl von Schweizer Banken - darunter auch die systemrelevanten Banken - Auslandschweizern Zahlungsverkehrskonten anbieten, unter Vorbehalt der rechtlichen und regulatorischen Bestimmungen im jeweiligen Domizilland sowie in der Schweiz.
    • Entsprechend passen die Banken das Angebot ihrer Dienstleistungen länderspezifisch an.
    • Die seit der Finanzkrise in vielen Ländern angestiegenen regulatorischen Anforderungen haben zu einem grösseren Aufwand bei den Banken für die entsprechenden Abklärungen geführt, der sich zum Teil in höheren Gebühren für Schweizer Kunden im Ausland niederschlägt.
    • Zudem sind die Rechts- und Reputationsrisiken der Banken in diesem Bereich gestiegen und die Ausgestaltung des Angebotes an grenzüberschreitenden Finanzdienstleistungen ist auch durch Risikoüberlegungen bestimmt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3511 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.2.2018 — Frühjahrssession 2018 · 132:48 (4 Enth.)
    ↩