Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Edith Graf-LitscherTGThurgau reicht Motion ein.
  • Das Strassenverkehrsgesetz (SVG) und die Verkehrszulassungsverordnung (VZV) sollen so angepasst werden, dass die zuständige Behörde bei Fahrausweisentzügen nach den Artikeln 16ff.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté 17.3590 Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Der Bundesrat beantragt zusammen mit der Mehrheit der Kommission die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Der Bundesrat schliesst sich dem Antrag der Kommission an, die Motion anzunehmen. Angenommen - Adopté 17.3590 Präsident (Stöckli Hans, Präsident): Der Bundesrat beantragt zusammen mit der Mehrheit der Kommission die Ablehnung der Motion.

05.12.2019, 10:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt Ihnen, beide Motionen abzulehnen.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt Ihnen, beide Motionen abzulehnen. Aber die Mehrheit Ihrer Kommission hat eine Differenzierung vorgenommen, und wenn Sie die Motionen annehmen, würde ich die Differenzierung auch gerne so unterstützt sehen.

05.12.2019, 10:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es von Kollege Engler gehört: Es besteht in Bezug auf die Motion Giezendanner ein Minderheitsantrag.»

Auszug

Sie haben es von Kollege Engler gehört: Es besteht in Bezug auf die Motion Giezendanner ein Minderheitsantrag. Hinsichtlich der Motion Graf-Litscher sind wir uns in der Kommission plus/minus einig.

05.12.2019, 10:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Beide Motionen aus dem Nationalrat - die von Frau Nationalrätin Graf-Litscher wie auch jene unseres früheren Kollegen Ulrich Giezendanner - greifen im Kern die gleiche Frage auf: Soll ein Führerausweisentzug als Folge …»

Auszug

«Beide Motionen aus dem Nationalrat - die von Frau Nationalrätin Graf-Litscher wie auch jene unseres früheren Kollegen Ulrich Giezendanner - greifen im Kern die gleiche Frage auf: Soll ein Führerausweisentzug als Folge einer Verkehrsregelverletzung für Berufsfahrerinnen und Berufsfahrer, für die die Berufsausübung auf…»

05.12.2019, 10:41 · Amtliches Bulletin · Video

«17.3520 Antrag der Kommission Annahme der Motion [PAGE 1077] Proposition de la commission Adopter la motion 17.3590 Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Wicki, Français, Häberli-Koller, Hösli) …»

Auszug

«17.3520 Antrag der Kommission Annahme der Motion [PAGE 1077] Proposition de la commission Adopter la motion 17.3590 Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Wicki, Français, Häberli-Koller, Hösli) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Wicki,…»

05.12.2019, 10:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Strassenverkehrsgesetz (SVG) und die Verkehrszulassungsverordnung (VZV) sollen so angepasst werden, dass die zuständige Behörde bei Fahrausweisentzügen nach den Artikeln 16ff.1
    + 1 mehr
    • SVG die Möglichkeit hat, bei Berufsfahrerinnen und -fahrern die Sanktionen auf privater und beruflicher Ebene markanter zu differenzieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Festsetzung der Dauer eines Führerausweisentzugs ist in Artikel 16 Absatz 3 des Strassenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG; SR 741.01) geregelt.
    • Es sind die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen.
    • Nebst der Gefährdung der Verkehrssicherheit ist auch die von der Motionärin geforderte Gewichtung des Verschuldens Bestandteil der Festsetzung der Dauer des Führerausweisentzugs.
    • Die kantonalen Behörden können unter Berücksichtigung der gesetzlichen Mindestentzugsdauer den Führerausweis für Fahrzeuge, die zur Berufsausübung benötigt werden, weniger lang entziehen als für die restlichen Fahrzeugkategorien.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3520 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.6.2019 — Sommersession 2019 · 165:15 (10 Enth.)
    ↩