
← Start17.3521 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Sicherheit von Alpentunnels und sensibler Infrastruktur. Risikobewertung und Strategie?
Erledigt
Eingereicht vonRaymond Clottu
RCSVP
NENeuenburg
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Raymond Clottu
RCSVP
NENeuenburg reicht Interpellation ein.
- Europa erlebt gerade eine Welle terroristischer Attentate.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Europa erlebt gerade eine Welle terroristischer Attentate.1
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- Der ganze Kontinent ist bedroht und somit auch unser Land.
- Um zu verhindern, dass Sprengstoffe oder andere gefährliche Substanzen in Züge gelangen oder eingesetzt werden, führt Eurotunnel systematische Kontrollen durch.
- Auch an der Aussengrenze der Europäischen Union werden an gewissen Grenzposten systematisch solche Kontrollen gemacht.
- Der Bundesrat soll - angesichts der Tatsache, dass der Schweizer Armee eine bedeutende Menge Sprengstoff gestohlen wurde und dass gewisse kritische Infrastrukturen unseres Landes zur Zielscheibe werden könnten - bestätigen, dass er die Bedrohungslage regelmässig beurteilt, dass er internationalen Erfahrungen und Entscheidungen Rechnung trägt und dass er über eine konkrete Strategie und entsprechende Mittel verfügt, um unsere Infrastrukturen zu schützen.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist ebenfalls der Meinung, dass sich die Bedrohungslage durch den Terrorismus in den letzten Jahren verschärft hat.1
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- Er hat dies jüngst im Bericht des Bundesrates über die Bedrohungslage und die Tätigkeit der Sicherheitsorgane des Bundes, der in seinem Geschäftsbericht erschienen ist, erneut festgehalten.
- Die Lageverfolgung der Sicherheitsorgane des Bundes berücksichtigt auch internationale Erfahrungen und Entscheide.
- Die Schweiz verfügt seit 2012 über eine nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen (BBl 2012 7715-7739), in der auch der Strassenverkehr als kritischer Teilsektor identifiziert worden ist.
- Dabei werden insbesondere auch Kunstbauten wie Strassentunnels berücksichtigt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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