Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ursula Schneider SchüttelFRFreiburg reicht Interpellation ein.
  • Der Bericht zur versorgungspolitischen Bedeutung der Hochseeschifffahrt vom Dezember 2016 hat deutlich gemacht, dass im Bereich wirtschaftliche Landesversorgung das Szenario des "Kalten Krieges" nicht mehr als ein aktuelles sicherheitspolitisches Risiko betrachtet werden kann.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bericht zur versorgungspolitischen Bedeutung der Hochseeschifffahrt vom Dezember 2016 hat deutlich gemacht, dass im Bereich wirtschaftliche Landesversorgung das Szenario des "Kalten Krieges" nicht mehr als ein aktuelles sicherheitspolitisches Risiko betrachtet werden kann.1
    + 4 mehr
    • Anlass zur detaillierten Analyse hat (erst) die Auslösung der Bürgschaft und damit der grosse Verlust von mehr als 200 Millionen Schweizerfranken gegeben.
    • Es ist anzunehmen, dass noch weitere Bereiche auf nicht mehr ganz aktuellen Beurteilungen beruhen, die ebenfalls ein grosses finanzielles (oder anderes) Risiko beinhalten.
    • Ein Beispiel ist die Schutzraumpflicht, welche primär im Hinblick auf bewaffnete Konflikte eingeführt und aufrechterhalten wird, namentlich auch was den Ausbaustandard betrifft.
    • Der Bundesrat wird daher ersucht, folgende Fragen zu beantworten:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat verfolgt laufend die sicherheitspolitische Lage und zieht daraus auch Konsequenzen für die Sicherheitspolitik der Schweiz und ihre Instrumente.1
    + 2 mehr
    • Dies kann im Rahmen der Erarbeitung eines sicherheitspolitischen Berichtes erfolgen, aber auch ausserhalb, wenn Anlass dafür gegeben ist.
    • Der Bundesrat beantwortet die konkreten Fragen wie folgt:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3523 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩