Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Karl VoglerOWObwalden reicht Interpellation ein.
  • Das Regelwerk rund um das Kernenergiegesetz wurde letztmals 2003 einer Gesamtrevision unterzogen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Regelwerk rund um das Kernenergiegesetz wurde letztmals 2003 einer Gesamtrevision unterzogen.1
    + 4 mehr
    • Der Fokus lag damals auf dem Umstand, klare Bedingungen für den Bau neuer Kernkraftwerke (KKW) zu schaffen, welche die bestehenden KKW ersetzen sollten.
    • Obwohl auf die Befristung einer Betriebsbewilligung verzichtet wurde, ging man damals von einer technischen Betriebsdauer von rund 40 Jahren aus.
    • Die Ablehnung der Initiative "für einen geordneten Atomausstieg" und das Verbot der Erteilung von Rahmenbewilligungen neuer KKW mit dem Ja zur Energiestrategie 2050 verändern die Situation grundlegend.
    • Der Ersatz der KKW ist nicht mehr möglich.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Es ist zutreffend, dass sämtliche schweizerischen Kernkraftwerke über eine unbefristete Betriebsbewilligung verfügen.1
    + 4 mehr
    • Ein Kernkraftwerk darf so lange betrieben werden, als seine Sicherheit gewährleistet ist.
    • Man ging nie von einer bestimmten, maximalen technischen Betriebsdauer aus.
    • Insoweit von verschiedenen Seiten die bestehende Gesetzgebung infrage gestellt bzw. die Rechtsanwendung bemängelt wurde, ist zu beachten, dass es sich dabei primär um Parteiaussagen in einem zurzeit hängigen Gerichtsverfahren handelt.
    • Der Bundesrat äussert sich deshalb nicht zu diesen Aussagen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3529 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩