
← Start17.3529 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Überprüfung der Kernenergiegesetzgebung
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Karl Vogler
KVMIT
OWObwalden reicht Interpellation ein.
- Das Regelwerk rund um das Kernenergiegesetz wurde letztmals 2003 einer Gesamtrevision unterzogen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Regelwerk rund um das Kernenergiegesetz wurde letztmals 2003 einer Gesamtrevision unterzogen.1
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- Der Fokus lag damals auf dem Umstand, klare Bedingungen für den Bau neuer Kernkraftwerke (KKW) zu schaffen, welche die bestehenden KKW ersetzen sollten.
- Obwohl auf die Befristung einer Betriebsbewilligung verzichtet wurde, ging man damals von einer technischen Betriebsdauer von rund 40 Jahren aus.
- Die Ablehnung der Initiative "für einen geordneten Atomausstieg" und das Verbot der Erteilung von Rahmenbewilligungen neuer KKW mit dem Ja zur Energiestrategie 2050 verändern die Situation grundlegend.
- Der Ersatz der KKW ist nicht mehr möglich.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Es ist zutreffend, dass sämtliche schweizerischen Kernkraftwerke über eine unbefristete Betriebsbewilligung verfügen.1
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- Ein Kernkraftwerk darf so lange betrieben werden, als seine Sicherheit gewährleistet ist.
- Man ging nie von einer bestimmten, maximalen technischen Betriebsdauer aus.
- Insoweit von verschiedenen Seiten die bestehende Gesetzgebung infrage gestellt bzw. die Rechtsanwendung bemängelt wurde, ist zu beachten, dass es sich dabei primär um Parteiaussagen in einem zurzeit hängigen Gerichtsverfahren handelt.
- Der Bundesrat äussert sich deshalb nicht zu diesen Aussagen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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