Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sylvia Flückiger-BäniAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, die nötigen Schritte einzuleiten, damit Personen mit ungeklärtem oder provisorischem Aufenthaltsstatus, z. B. Asylsuchende, Sans-Papiers und weitere, in einer "Krankenversicherung light" mit angepasstem Grundleistungskatalog versichert werden können.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, die nötigen Schritte einzuleiten, damit Personen mit ungeklärtem oder provisorischem Aufenthaltsstatus, z. B. Asylsuchende, Sans-Papiers und weitere, in einer "Krankenversicherung light" mit angepasstem Grundleistungskatalog versichert werden können.1
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    • Diese Krankenversicherung light soll durch Bundesgelder finanziert werden, im Rahmen der gesprochenen Asylkredite.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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    • Sowohl Asylsuchende als auch Personen ohne gültige Aufenthaltsbewilligung (Sans-Papiers) unterstehen in der Schweiz der Krankenversicherungspflicht.
    • In einigen Punkten folgt die Krankenversicherung der obenerwähnten Personen nicht den gleichen Regeln.
    • So sorgt in der Praxis der Kanton, dem ein Asylsuchender zugewiesen ist, für dessen Beitritt zur sozialen Krankenversicherung, und dessen Gesundheitskosten werden von der öffentlichen Hand übernommen.
    • Sans-Papiers müssen ihren Beitritt selbst bei einem Versicherer beantragen und bezahlen ihre Prämien - vorbehaltlich der Prämienverbilligung - sowie ihre Kostenbeteiligungen selbst.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3535 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩