Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian LohrTGThurgau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt darzulegen, wie er eine diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung von Menschen mit Beeinträchtigungen im Sinne der Artikel 25 und 26 der Uno-Behindertenrechtskonvention realisieren will.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt darzulegen, wie er eine diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung von Menschen mit Beeinträchtigungen im Sinne der Artikel 25 und 26 der Uno-Behindertenrechtskonvention realisieren will.1
    + 2 mehr
    • Laufende Arbeiten im Gesundheitsbereich sind einzubeziehen, so die Umsetzung der Strategie Gesundheit 2020, die Umsetzung Strategie seltene Krankheiten, die Überarbeitung der Liste der Geburtsgebrechen der Invalidenversicherung und die Revision von Tarmed.
    • Der erwartete Bericht soll in Zusammenarbeit mit und unter Einbezug des Expertenwissens von Betroffenen und Behindertenorganisationen erfolgen, der Inklusion verpflichtet sein und ein optimales Zusammenspiel von Bund und Kantonen garantieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Ein diskriminierungsfreier Zugang zum Gesundheitswesen für alle Bevölkerungsgruppen, gerade auch für Menschen mit einer Behinderung, ist dem Bundesrat ein wichtiges Anliegen.
    • Das Gewährleisten des Zugangs zum Gesundheitswesen liegt jedoch in erster Linie im Kompetenzbereich der Kantone.
    • Dennoch werden die Bedürfnisse und spezifischen Situationen von Menschen mit Beeinträchtigungen vom Bund in verschiedenen gesundheitspolitischen Vorhaben explizit aufgenommen (z. B. in den Projekten koordinierte Versorgung, elektronisches Patientendossier, Konzept Seltene Krankheiten).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3540 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩