Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start17.3580 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Fairness für Start-up-Unternehmen und KMU bei der Arbeitslosenversicherung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jürg GrossenBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Avig so anzupassen, dass die Benachteiligung von Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung bei KMU (insb.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Avig so anzupassen, dass die Benachteiligung von Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung bei KMU (insb.1
    + 4 mehr
    • GmbH und AG) im Vergleich zu Grossunternehmen, Selbstständigerwerbenden sowie Arbeitnehmenden behoben wird.
    • Dazu schlägt der Motionär folgende neuen Voraussetzungen für die Anspruchsberechtigung auf ALV-Leistungen für Personen in arbeitgeberähnlicher Stellung vor:
    • Der Versicherte darf nicht als Geschäftsführer oder Verwaltungsrat derjenigen Gesellschaft im Handelsregister eingetragen sein, aus der er eine Anspruchsberechtigung geltend macht (Ausnahme: Gesellschaft in Liquidation oder Konkurs).
    • Ist der Versicherte alleiniger Gesellschafter einer Gesellschaft, aus der er eine Anspruchsberechtigung geltend macht, muss die Gesellschaft liquidiert oder die Mehrheit der Gesellschaftsanteile verkauft werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für die Schweizer Volkswirtschaft sind Firmengründungen und Start-up-Unternehmen sehr wichtig, weil sie Jobs und Wertschöpfung schaffen.
    • Die Rechtsform des Betriebes - Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH), Aktiengesellschaft (AG) oder Einzelfirma - ist dabei je nach Absicht und Möglichkeit der Gründer frei wählbar.
    • Selbstständig erwerbstätige Personen mit einer Einzelfirma zahlen keine ALV-Beiträge und können nicht gegen Arbeitslosigkeit versichert werden.
    • Sämtliche unselbstständig erwerbstätigen Personen sind gemäss AHV-Gesetzgebung (Status unselbstständig) obligatorisch versichert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 17.3580 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩