
← Start17.3587 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Internationale Klimafinanzierung und Wertschöpfung für Schweizer Wirtschaft
Erledigt
Eingereicht vonMartin Candinas
MCMIT
GRGraubünden
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Martin Candinas
MCMIT
GRGraubünden reicht Interpellation ein.
- In seinem Bericht "Internationale Klimafinanzierung" vom 10. Mai 2017 geht der Bundesrat davon aus, dass sich die Schweiz ab 2020 im Umfang von jährlich 450 bis 600 Millionen US-Dollar an der internationalen Klimafinanzierung durch die Industrieländer beteiligen wird.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- In seinem Bericht "Internationale Klimafinanzierung" vom 10. Mai 2017 geht der Bundesrat davon aus, dass sich die Schweiz ab 2020 im Umfang von jährlich 450 bis 600 Millionen US-Dollar an der internationalen Klimafinanzierung durch die Industrieländer beteiligen wird.1
+ 4 mehr
- Der Bundesrat beabsichtigt, zur Finanzierung dieses Beitrags neben öffentlichen Mitteln aus bestehenden Quellen auch zu einem massgeblichen Teil "mobilisierte private Mittel" zu verwenden.
- Keine Angaben macht der Bundesrat in seinem Bericht darüber, ob und in welchem Umfang sichergestellt werden soll, dass bei der Verwendung der Schweizer Beiträge an die internationale Klimafinanzierung auch Aufträge an Unternehmen in der Schweiz erfolgen.
- Ich ersuche den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
- Wie gedenkt er sicherzustellen, dass die Schweizer Wirtschaft bei Auftragsvergaben, die mit den Mitteln der internationalen Klimafinanzierung ermöglicht werden, an der Wertschöpfung partizipieren kann und gegenüber Unternehmen von anderen beitragsleistenden Industrienationen keine Diskriminierung erfährt?1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat ist überzeugt, dass Schweizer Unternehmen mit ihren hochstehenden Produkten und Dienstleistungen wertvolle Beiträge an den Klimaschutz im Ausland leisten können.1
+ 4 mehr
- Mit der Mobilisierung privater Mittel für die internationale Klimafinanzierung ist gemeint, dass öffentliche Gelder oder staatliches Handeln zusätzliche private Klimainvestitionen im Ausland auslösen.
- Dabei geht es um private Investitionen, die ohne staatliche Intervention nicht getätigt worden wären.
- An die internationale Klimafinanzierung leistete die Schweiz 2014 über bilaterale und multilaterale Programme 299 Millionen US-Dollar grösstenteils aus den Rahmenkrediten für die internationale Zusammenarbeit (IZA) sowie ergänzend aus dem Rahmenkredit Globale Umwelt.
- Die privat mobilisierten Mittel belaufen sich auf ungefähr 92 Millionen Dollar durch den Beitrag der Schweiz an den von den multilateralen Entwicklungsbanken mobilisierten privaten Mitteln für den Klimaschutz und 3,7 Millionen US-Dollar, welche die Entwicklungsgesellschaft des Bundes Sifem mobilisiert hat.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört